Auszug - Produktorientierter Budgethaushalt 2009 für den Produktbereich "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht"
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Wortprotokoll |
KTA Ahlers teilt für die CDU-Fraktion mit, dass sie sich zu den Tagesordnungspunkten 10 bis 12 aufgrund eines noch vorhandenen intrafraktionellen Gesprächsbedarfs heute enthalten wird. Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz bei vier Enthaltungen, gemäß Beschlussvorschlag zur Vorlage Nr. 152/2008 zu beschließen.