Auszug - Produktorientierter Budgethaushalt 2009 für die Produktgruppen Straßen, Bau- und Raumordnung und der Zentralen Vergabestelle  

Herr KTA Olbrich bittet um Darstellung der Maßnahmen für das Jahr 2009.

Herr Burgdorf berichtet über die in 2008 durchgeführten und für 2009 geplanten Baumaßnahmen. Eine Übersicht dazu nebst veranschlagten Kosten wird dem Protokoll beigefügt.

Herr KTA Laaf macht auf mögliche Genehmigungsschwierigkeiten zur Genehmigung des Haushaltes 2009 aufmerksam und bittet, die Maßnahme „K 10“ in das Jahr 2010 zu verschieben.

Herr LBD Gemba erläutert dazu mit dem Hinweis, dass die Genehmigungsprobleme mit dem Verwaltungshaushalt und nicht mit dem Vermögenshaushalt in Verbindung stehen.

Herr KTA Streichert fragt an, wann im FD 25 der/die vorgesehene Bauingenieur/in eingestellt wird und zweifelt an der Notwendigkeit.

Herr Burgdorf erläutert umfassend die Stellenbedarfsberechnung und macht in diesem Zusammenhang deutlich, dass die Beschäftigung eines Mitarbeiters wirtschaftlicher als die Fremdvergabe der Ingenieurleistung an Planungsbüros ist.

Herr KTA Laaf bedankt sich ausdrücklich für die umfassende monetäre Erläuterung dazu.

Herr LBD Gemba und Frau BDŽin Raeder erläutern abschließend zur Vorlage.

Der Ausschuss stimmt zu Ziffer a) der Vorlage mit 7 JA-Stimmen und 3 Enthaltungen und zu Ziffer b) + c) der Vorlage mit 7 JA-Stimmen und 3 Enthaltungen der Vorlage zu.