Auszug - Produktbericht Stand 31.07.2008 der Produktgruppen Soziales, Arbeit, Gesundheitsamt und der Fachbereichsleitung 3  

Controller Scharenberg gibt einen Zwischenbericht mit Stand vom 31. Juli 2008 zu den Produktgruppen Soziales, Arbeit, Gesundheitsamt und Fachbereichsleitung III. Dabei erläutert er die Sachdarstellung der Informationsvorlage-Nr. 108/2008 und ergänzt die dortigen Ausführungen um weitere Informationen bezüglich der Ursachen, die zu dem Produktstand geführt haben.

KTA Konrad weist darauf hin, dass der Bund im Bereich des Arbeitslosengeldes II (ALG II) die Zahlungen für die Unterkunft um 3% senken will. Er begehrt zu wissen, ab wann diese Regelung gelte und ob sie bereits Eingang in den Produktbericht gefunden habe.

Controller Scharenberg antwortet, dass die Absenkung ab dem 01. Jan. 2009 gelten würde und damit nicht den Produktbericht 2008 tangiere. Für das Jahr 2009 sei diese Veränderung jedoch bei der Budgetplanung zu berücksichtigen.

KTA Schlaugat wünscht zu wissen, was mit ‚Einmaligen Beiträgen’ gemeint sei.

Controller Scharenberg erläutert, dass damit Zahlungen für Klassenfahrten, die Erstausstattung eines Neugeborenen usw. gemeint seien.

KTA Schlaugat erklärt, dass sich die Politik erst an den Budget- und Produkthaushalt gewöhnen müsse und deshalb möglicherweise Problempunkte übersehe. Sie stellt daher die Frage, ob es Problempunkte gebe, die in der Vorlage nicht ausdrücklich erwähnt seien.

FDL Sommer antwortet, dass die Kosten für die Unterkunft und dabei insbesondere die Energiekosten die unbekannten Faktoren seien. Die Entwicklung der Energiepreise werde sich erst im Jahre 2009 in vollem Umfange niederschlagen, über die tatsächlichen Auswirkungen könne derzeit aber nur spekuliert werden.

Da keine weiteren Fragen vorliegen, schließt der Vorsitzende, KTA Möhle, diesen Tagesordnungspunkt.