Auszug - Erhöhung der Aufwandsentschädigung bei im öffentlichen Interesse liegenden zusätzlichen Arbeiten mit Mehraufwandsentschädigung (MAE)
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Wortprotokoll |
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KTA Konrad erklärt, dass die Fraktionen von SPD und Grünen der Vorlage schweren Herzens zustimmen werden. Er betont, dass eine Erhöhung gerechtfertigt sei und begründet dies mit den stark gestiegenen Kosten für Energie und Lebensmittel. Allerdings solle eine außerplanmäßige Ausgabe vermieden werden. Für die Beratung des Haushalts 2009 kündigt KTA Konrad eine neue Diskussion an, die sich unter anderem auf die Heizkosten beziehen werde. Die Fraktionen von SPD und Grünen werden zudem im Herbst ein Gesamtpaket schnüren, mit dem verschiedene Bereiche behandelt werden sollen. Hierzu sei ein Antrag geplant.
KTA Schlaugat betont, dass sich die Zustimmung zur Vorlage nur auf das Jahr 2008 beziehe, für das Jahr 2009 werde es ein Gesamtpaket und einen Antrag geben.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt der Vorsitzende, KTA Möhle, über die Beschlussvorlage-Nr. 51/2008 abstimmen. Mit 10 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen wird dem Beschlussvorschlag zugestimmt.