Auszug - Kommunales nachhaltiges Energiemanagement  

Herr LBD Gemba berichtet, dass die Vorlage eine gewisse Wiederholung der bereits in den Ausschüssen diskutierten Dinge beinhaltet.

Diese Vorlage ist jedoch eine systematische Aufstellung der bereits global beschlossenen Maßnahmen.

Zu Punkt 5 wurde bisher nicht beschlossen. Der Klimaschutzfond soll hier jetzt diskutiert werden. Zu Punkt 3 c. wird darauf hingewiesen, dass eine Senkung von 10 % auch tatsächlich leistbar ist.

Herr KTA Dr. Doll empfindet die gesamten Werte als zu pauschal und allgemein. Es sollen nur die wirklich lohnenden Projekte aufgegriffen werden.

Herr LBD Gemba führt an, dass aufgrund der Vielzahl der Objekte keine konkreteren Zahlen genannt werden können, sondern vielmehr Schätzwerte sind.

Erste Grundlage für genauere Zahlen bildet der einzuführende Energiepass für die Gebäude.

Insgesamt soll es sich hier um einen strategischen Beschluss des Ausschusses handeln.

Frau KTA Meyermann sieht die Maßgaben zu Punkt 3 a. und 4 b. als zu langfristig anberaumt und drängt auf schärfere bzw. konkretere Zielvorgaben.

Herr LBD Gemba macht den personellen Aufwand deutlich und weist darauf hin, dass die Dachflächen der Gebäude derzeit für die Nutzung von Solaranlagen nicht geeignet sind.

Frau Bürgervertreterin Wilde fragt, wie konkret die Arbeit mit anderen Akteuren gestaltet werden soll. Sie schlägt die Einrichtung eines „Runden Tisches“ vor.

Herr LBD Gemba berichtet, dass bereits mit anderen Akteuren zusammen gearbeitet wird. Im Focus sind auch der Mittelstand und Energieberater.

Mit diesem Beschluss zur Vorlage soll die Richtung vorgegeben werden.

Herr KTA Laaf bekräftigt, dass die in der Vorlage genannten Punkte global zu betrachten sind.

Diese sind ja bereits in den vorangegangenen Ausschüssen insgesamt beschlossen und in dieser Vorlage lediglich konkretisiert.

Die angestrebte Energieeinsparung von 10 % wird als angemessen und realistisch betrachtet.

Redaktioneller Hinweis: Zu Punkt 3 a. ist das Jahr 2000 auf das Jahr 2005 zu ändern !

Herr LBD Gemba verdeutlicht, dass der Klimaschutzfond für die „betriebswirtschaftlich kritisch“ zu beurteilende Projekte (Klimaschutzmaßnahmen und energetische Sanierung) Verwendung finden soll.

Herr KTA Dr. Doll weist darauf hin, dass Klimaschutzmaßnahmen nicht einer betriebswirtschaftlichen Beurteilung unterliegen dürfen.

Es sollen dem hiesigen Ausschuss konkrete Projekte vorgelegt werden, so wäre die Beurteilung und Entscheidungsfindung leichter.

Herr LBD Gemba hält derzeit die Gebäudesanierung sehr sinnvoll, denn die Einsparung von Energie(-kosten) trägt auch zum Klimaschutz bei.

Frau KTA Meyermann bittet um Ergänzung der Vorlage zu Punkt 3 und 4 um das Wort „schnellstmöglich“.

Die Einrichtung von Bürgersolarkraftwerken soll umgehend veranlasst werden.

Herr LBD Gemba erklärt, dass dazu demnächst Gespräche stattfinden werden.

Herr KTA Laaf sieht keine Möglichkeit, hier über die Einrichtung eines Klimaschutzfonds zu entscheiden, denn das wäre Beschlusssache des KA/KT.

Er bittet um Zusatz in der Beschlussvorlage um das Wort „schnellstmöglich“.

Diese lautet dann auszugsweise dargestellt:

-Der Kreistag beauftragt die Verwaltung, „schnellstmöglich“ für die nachfolgend.......-

Außerdem liegen zu Punkt 5 keine konkreten Zahlen vor und bittet für den Haushalt 2009 um entsprechende planerische Berücksichtigung.

Herr LBD Gemba ergänzt, dass 150.000,00 € für den Klimaschutzfond eingebracht werden.

Der Ausschuss stimmt einstimmig der Vorlage mit der Ergänzung zu.