Auszug - Produktorientierter Budgethaushalt der Fachdienste 25 -Straßen, 26 - Bau- und Raumordnung und der Zentralen Vergabestelle  

Herr Scharenberg erläutert die Vorlage.

Frau BD’in Raeder gibt an, dass über die Definition der Produkte auch eine Transparenz erreicht wird.

Herr KTA Laaf fragt, ob die Kontrolle der Kreisstraßen wöchentlich erfolgt.

Herr Burgdorf gibt an, dass dieses wöchentlich vorgeschrieben ist.

Herr LBD Gemba regt an, dass im Gesamtansatz zu prüfen ist, ob alle Tätigkeiten wirtschaftlich sind und welche unter Abwägung des Gefahrenpotenzials (un-) verzichtbar sind.

Herr Burgdorf teilt mit, dass durch die bestehende Verkehrssicherungspflicht hier kein Spielraum besteht.

Der Ausschuss stimmt mit 10 JA-Stimmen und 1 Enthaltung der Vorlage zu.