Auszug - Videoüberwachung an Schulen  

EKR Heiß erklärt kurz die Vorlage. Er berichtet davon, dass an einer Schule die Videoüberwachung bereits mit Erfolg durchgeführt wird. Diese soll bei Bedarf auch in weiteren Schulen eingeführt werden.

KTA Fricke erkundigt sich, wie diese Videoüberwachung im einzelnen ablaufen soll. Ihn würden in diesem Zusammenhang die folgenden Fragen interessieren. Wo gibt es Bildschirme, wie erfolgt die Archivierung, wer kümmert sich um alles und wie sieht die rechtliche Situation aus.

Herr Göldner erklärt, dass eine rechtliche Überprüfung ergeben hat, dass nichts gegen eine solche Videoüberwachung spricht. Natürlich dürfen dabei keine intimen Orte wie Toiletten gefilmt werden. Die Aufnahmen würden nach einem bestimmten Zeitraum automatisch überschrieben werden. Bei der Hauptschule in Lengede ist der Vandalismus seit dem Aufstellen der Kamera deutlich zurückgegangen, was bestimmt auch darauf zurückzuführen ist, dass bereits am ersten Tag der Überwachung ein Kind erwischt wurde.

KTA Heilmann-Eschemann erläutert, dass die Sachdarstellung dahingehend geändert werden sollte, dass die Videoüberwachung nur bei Bedarf durchgeführt wird. Wenn eine Aufstellung vorgesehen sein sollte, ist ein Beschluss durch den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport herbeizuführen.

KTA Streichert steht der Sache skeptisch gegenüber, weil er nicht davon ausgeht, dass die Videoüberwachung wirklich ein Schutz ist, zumal der Vandalismus größtenteils im Toilettenbereich stattfindet. Weiterhin verweist er darauf, dass im Außenbereich bereits seit Jahren eine Videoüberwachung stattfindet. Der Bildschirm befindet sich im Hausmeisterzimmer. Herr Göldner sagt eine Überprüfung zu. Das Ergebnis der Überprüfung wird er in der nächsten Sitzung entsprechend mitgeteilt.

KTA Ahlers gibt zu Bedenken, dass bei einer Speicherdauer von 24 Stunden täglich jemand schauen müsste, ob alles in Ordnung ist. Auch an Wochenenden und in den Ferien müssten die Hausmeister einen Rundgang durchführen.

Herr Scharenberg informiert darüber, dass die Hausmeister sowieso täglich einen Rundgang machen und nach dem Rechten schauen.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt vorliegen, erfragt die Ausschussvorsitzende, KTA Heilmann-Eschemann, die Abstimmung. Mit einer Enthaltung wird dieser Tagesordnungspunkt beschlossen. Dabei ist statt des Wunsches der Schulleitung der Bedarf ausschlaggebend.