Vorlage - 2007/132  

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport stimmt der in der Sachdarstellung vorgeschlagenen Konzeption zu.

Laut Auskunft des Immobilienwirtschaftsbetriebes des Landkreises Peine nimmt der Vandalismus an den Schulen des Landkreises Peine kontinuierlich zu. Fachdienst 31, Immobilienwirtschaftsbetrieb und die Schulleitungen haben daher gemeinsam Überlegungen angestellt, Videoüberwachungen der Schulgebäude ins Auge zu fassen. Der Fachdienst Recht hat in einem umfänglichen Vermerk vom August 2007 diese Maßnahme für grundsätzlich zulässig befunden. § 25 a Niedersächsisches Datenschutzgesetz wird nicht verletzt.  

Eine pauschale Kostenermittlung für die Schulen des Landkreises Peine ist lt. Aussage des IWB aufgrund der unterschiedlichen baulichen Strukturen der Schulgebäude nicht möglich. Eine Kostenermittlung müsste von Fall zu Fall individuell auf das jeweilige Objekt bezogen erfolgen.

Zwischenzeitlich hat der IWB exemplarisch für den Standort Hauptschule Lengede die erforderlichen Kosten im Vorfeld ermittelt und ist dabei einschließlich Installation unter Berücksichtigung einer aufwendigen Kabelführung, da große Entfernungen zurückgelegt werden müssen, auf einen Betrag von annährend 15.000 € für die Installation von vier Kameras (Rundumblick) gekommen.

In der Hauptschule Lengede ist zwischenzeitlich als Pilotprojekt eine entsprechende Videoüberwachung installiert. Dazu hat Herr Hänsel als Schulleiter der Hauptschule Lengede mitgeteilt, dass nach der Installation der Vandalismus deutlich zurückgegangen ist. 

Verwaltungsseitig wird daher vorgeschlagen, die Videoüberwachung der anderen Schulen des Landkreises Peine Zug und Zug einzuführen, sofern die Schulleitungen dies wünschen.

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport wird im jedem Fall über die bevorstehenden Installationen informiert.