Auszug - Verwendung von Überschüssen aus der Geschwindigkeitsüberwachung für die Verbesserung von Radwegen
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Wortprotokoll |
Herr Burgdorf erläutert im Rahmen seines Vortrages, dass auch bereits Anfragen anderer Gemeinden vorliegen. Insgesamt wird das Radwegenetz mit einem Umfang von inzwischen 100 km als gut bezeichnet. Nach Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen erhöht sich das Radwegenetz auf insgesamt 112 km. Aus den Überschüssen der Geschwindigkeitsüberwachung stehen 150.000,00 € zur Verfügung. Mit diesen, den genehmigten Fördermitteln und einem 25 %-Anteil der betroffenen Gemeinden kann auf zu verwendende Mittel in Höhe von insgesamt rd. 500.000,00 € zurückgegriffen werden.
Die Radwegebedarfsermittlung wird im Rahmen der Präsentation durch Herrn Burgdorf dargestellt und erläutert, wie die Dringlichkeitsermittlung durchgeführt wird. In Bezug auf die bereits zur Verfügung stehenden Finanzmittel von 150.000,00 € ist noch die Zustimmung der politischen Gremien einzuholen und die betroffenen Gemeinden zwecks Bezuschussung zu beteiligen. Hier werden keine Probleme gesehen.
KTA Hoffmann regt eine weitere Verwendung der Mittel zum Bau einer Querungshilfe oder Dunkelampel in der Ortslage Plockhorst an. Die Sicherheit für die Einwohner, insbesondere der Kinder, stehe im Vordergrund und die Baumaßnahme hätte eine Signalwirkung für die Bevölkerung.
KTA Olbrich weist darauf hin, dass die Maßnahme bereits vorgesehen, lediglich aber nur verschoben ist.
Herr Burgdorf gibt an, dass aufgrund der Länge der Strecke die Baumaßnahme K 10 in 2 Bauabschnitten erfolgen wird.
KTA Laaf begrüßt die konkrete Aussage bezüglich Ermittlung zum Radwegebedarf. Neben dem Neubau von Radwegen soll aber auch die Erhaltung berücksichtigt werden. Er bittet um Begutachtung des Radweges Ilsede – Oberg.
Herr Burgdorf teilt mit, dass dieser bereits untersucht wurde und auch erneuert werden sollte. Hierfür standen 120.000,00 € bereit, auf die erfolgte Ausschreibung lag nur 1 Angebot über 170.000,00 € vor, daher wurde die Maßnahme zunächst zurückgestellt. Im nächsten Jahr wird die Erneuerung erneut aufgegriffen.
Der Ausschuss nimmt von der Informationsvorlage Kenntnis.