Auszug - Doppischer Produkthaushalt 2017 für die Fachdienste Straßen, Bau- und Raumordnung, Immobilienwirtschaftsbetrieb und der Zentralen Vergabestelle  

Herr KBR Gemba führt kurz zur Vorlage aus und betont, dass sich der Fachbereich II durch minimale Stellenveränderungen auszeichne. Im Anschluss geht der Ausschuss den vorliegenden Budgetplan Seite für Seite durch. Herr KBR Gemba erläutert die einzelnen Budgets und betont die Budgethoheit der Fachdienste.

Im Bereich des Investitionsprogramms erkundigt sich Herr KTA Hänsel nach einer Übersicht über alle Kreisstraßen. Herr Burgdorf gibt den Hinweis, dass diese Übersicht auf der Webseite des Fachdienstes Straßen zu finden sei, dem Protokoll jedoch zusätzlich ein DIN A 3 Ausdruck beigefügt werde.

Herr KBR Gemba stellt einen Sondertermin zur Bereisung der kreiseigenen Straßen und Liegenschaften in Aussicht. Somit könnten sich die Ausschussmitglieder ein Bild vor Ort machen und ihre Prioritäten zur Sanierung einbringen. Zur Vorbereitung der Bereisung wird er dem Ausschuss das bisherige Kreisstraßenbauprogramm zur Kenntnis geben.

Auf Nachfrage von Herrn KTA Belte erklärt Herr Schrader, dass die Kosten für die Mensa in der IGS Lengede in der veranschlagten Höhe erforderlich geworden seien, da es an beiden Standorten der Schule ein verpflichtendes Mittagessen gebe. Geplant sei die Auslastung von aktuell 450 Essen pro Tag auf 750 Essen pro Tag aufzustocken. Aus diesem Grund reiche die am ehemaligen Standort der Haupt- und Realschule eingerichtete Essensausgabe nicht mehr aus.

Es werden keine Anträge zum Haushalt gestellt.

Der Vorlage wird einstimmig, mit einer Enthaltung, zugestimmt.

Der Ausschuss für Bauen und Liegenschaften empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 34, Ziffern 2.3 bis 2.5) und dem Doppischen Produkthaushalt 2017 für die Budgets der Fachdienste Straßen (Seiten 195 bis 203), Bau- und Raumordnung (Seiten 204 bis 215); Immobilienwirtschaftsbetrieb (Seiten 216 bis 217) und der Zentralen Vergabestelle (Seiten 218 bis 219), zuzustimmen