Vorlage - 2016/177  

Der Ausschuss für Bauen und Liegenschaften empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 34, Ziffern 2.3 bis 2.5) und dem Doppischen Produkthaushalt 2017 für die Budgets der Fachdienste Straßen (Seiten 195 bis 203), Bau- und Raumordnung (Seiten 204 bis 215); Immobilienwirtschaftsbetrieb (Seiten 216 bis 217) und der Zentralen Vergabestelle (Seiten 218 bis 219), zuzustimmen

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2015.

Neben dem Rechnungsergebnis 2015, den Planansätzen 2016 und den Daten des Planjahres 2017 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2018 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2019 und 2020 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2018 bis 2020 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 02 - Seiten 166 bis 168 - betroffen.

Zusätzliche Erläuterungen:

Produkt 54202 Kreisstraßenbau

Die geplanten investiven Straßenbaumaßnahmen in Höhe von insgesamt rd. 5,2 Mio. € sind im Investitionsprogramm / Investitionsförderprogramm 2017 - 2020 aufgeführt (Seite 402 bis 403).

Produkt 11191 Immobilienwirtschaftsbetrieb

Der Sachaufwand für Sanierungsprojekte kann aufgrund des Kommunalinvestitions-programmes für Energetische Sanierung (1,1 Mio. €) reduziert werden. Diese Mittel werden vom Land gefördert und sind als Investitionen anzusehen und werden daher aus dem Ergebnis- in den Finanzhaushalt verlagert (siehe Investitionsprogramm / Investitionsförder-programm 2017 – 2020 Seite 403).