Auszug - Produktbericht Jahresabschluss 2015 für das Budget der Fachdienste Soziales, Arbeit (Jobcenter), Gesundheit sowie der Fachbereichsleitung 3  

FBL Dr. Buhmann erklärt, dass das Jahresergebnis 2015 gut aussehe und mit einem Überschuss von rund 3,2 Millionen Euro abgeschlossen werden könne. Anschließend geht er auf einzelne Bereiche, bei denen es gravierende Abweichungen gibt, konkreter ein. Bezüglich der Heimaufsicht betont er, dass die von der Politik gewünschte personelle Aufstockung nunmehr umgesetzt werde, da sich durch einen Personalwechsel eine entsprechende Möglichkeit ergeben habe.

KTA Konrad zeigt sich erfreut, dass dem Anliegen der Politik in Sachen Heimaufsicht entsprochen werde, denn die Aufsicht und Kontrolle der Alten- und Pflegeheime sei eine sehr wichtige Aufgabe. Des Weiteren hat er Fragen zu mehreren Bereichen, die aber eine gleiche Ursache zu haben scheinen. Konkret handelt es sich um die grundsätzliche Frage, warum bei deutlich gestiegener Fallzahl eine Einsparung möglich sei. Dies sei beispielsweise bei Produkt 3114 ‚Hilfen zur Gesundheit‘ der Fall.

FDL Schröter erklärt, dass es bei diesem Produkt um Menschen mit Krankheiten ohne Krankenversicherungsschutz handele. Das Produkt sei schwer zu planen, da es Personen mit mehreren Erkrankungen gebe; mehrere dieser Personen in einem Jahr würden den Abschluss beeinträchtigen. Ähnlich verhalte es sich mit Menschen, die eine Krankheit haben, deren Behandlung hohe Kosten verursache. Da nicht vorhersehbar sei, wie viele Personen mit welchen Erkrankungen vorstellig werden, sei dieses Produkt nicht planbar und daher zu untypisch, um die Frage von KTA Konrad beantworten zu können.

KTA Konrad verweist auf Produkt 31521 und fragt nach, ob die grundsätzliche Frage anhand dieses Beispiels erläutert werde könne.

FDL Schröter verneint dies, da es sich dabei um den Pflegestützpunkt handelt. Dort fallen lediglich Personal- und Sachkosten an, die Planung hänge dagegen nicht an der Fallzahl, weil es sich um Beratungen handele, für die kein Geld genommen werde.

Bürgervertreter (im Folgenden werden männliche und weibliche Bürgervertreter als BV bezeichnet) Walkling bittet um Auskunft, warum beim Produkt ‚Bildung und Teilhabe‘ ein Überschuss erzielt worden sei. Er fragt nach, ob diese Leistungen zu wenig in Anspruch genommen werden.

Controller Heinisch antwortet, dass die Erträge im Jahre 2015 im Sozialgesetzbuch II (SGB II) gebucht werden mussten. Nunmehr habe sich die Zuordnung geändert, aber die Erträge wurden weiterhin dem Fachdienst Jobcenter zugeordnet. Grundsätzlich sei das Produkt in der Summe von Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt der Vorsitzende, KTA Möhle, fest, dass der Ausschuss mit der Informationsvorlage-Nr. 47/2016 hinreichend informiert worden sei, und schließt diesen Tagesordnungspunkt.