Auszug - Breitbandausbau im Landkreis Peine  

EKR Heiß erinnert, dass die Aufgabe in die Kernverwaltung zurückgeholt wurde und teilt mit, dass es sich bei der Vorlage nur um einen ersten Aufschlag handelt und dass weitere Informationen folgen werden.

Herr Becker gibt weitere Informationen zur Breitbandversorgung und hält insbesondere ein Lehrrohrkataster für besonders wichtig. Er geht davon aus, dass das Thema Breitbandversorgung eine Daueraufgabe des Landkreises werden wird. Evtl. kann hier die BBg unterstützend für den Landkreis tätig werden.

KTA Kramer erinnert sich, dass in der Vergangenheit die BBg wohl einige Kartierungen für einige Gemeinden vorgenommen hat. Herr Becker ergänzt, dass er aus seiner Sozialamtszeit noch weiß, dass die BBg früher mit Sozialhilfeempfängern solche Kartierungen erarbeitet hat.

KTA Leinz möchte wissen, mit welchem finanziellen Aufwand für die Breitbandversorgung zu rechnen ist. Herr Becker antwortet, dass möglichst viele Investitionen durch die Privatwirtschaft vorgenommen werden sollten, da es auf jeden Fall um zweistellige Millionenbeträge geht.

KTA Rieck möchte wissen, ob es sich bei der Vorlage nur um einen Teil der Markterkundung handelt. Herr Becker entgegnet, dass eine solche Markterkundung durch professionelle Unternehmen vorgenommen werden muss.

KTA Rieck hält die Zahlen für die Gemeinde Ilsede zumindest für fragwürdig. KTA Belte möchte wissen, wer sich um das Thema kümmert und bezeichnet die Versorgungslage als „erschreckend“. EKR Heiß entgegnet, dass das Thema erst in den Gemeinden ausführlich und fundiert behandelt werden muss und eine fünf- bis zehnjährige Perspektive hat.

Der Ausschussvorsitzende bittet den EKR, mit dem Wasserverband Kontakt aufzunehmen hinsichtlich der möglichen Nutzung von Abwasserkanälen für Lehrrohre.

Abschließend stellt Herr Becker fest, dass die Zielvorgabe 50 MBit zu erreichen, größtenteils gegeben ist und entsprechende Anträge zur Breitbandversorgung durch Firmen gestellt werden müssten.

EKR Heiß ergänzt, dass derzeit 40 Mio. Euro aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt sind, was aber viel zu wenig ist. Im Bund gibt es mehr Fördermittel, derzeit ist aber die Förderkulisse nicht bespielbar.

KTA Flöge macht darauf aufmerksam, dass es in Neubaugebieten zum Teil gar keine Anschlüsse gibt. KTA Kramer ergänzt, dass es doch wohl nicht so teuer sein kann, wenn Lehrrohre gesetzt werden. EKR Heiß sagt zu, dass er beim Wasserverband nochmal nachfragen wird und in der nächsten Sitzung berichtet.