Vorlage - 2015/178  

Der Breitbandausbau hat sich in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Instrument im Infrastrukturangebot der Kommunen entwickelt. Es handelt sich hierbei um einen umfangreichen Themenkomplex, der in seiner ganzen Bandbreite nur schwer darstellbar ist. Basierend auf den Erfahrungen anderer Landkreise wurde eine anliegend beigefügte Grundlagendarstellung (Anlage 1), die die Willensbildung in der Politik unterstützen soll, erarbeitet.

Dabei sind insbesondere die folgenden Themenfelder von einer besonderen Entscheidungsrelevanz:

a.)    Zunächst war der bisherige Ausbauzustand zu ermitteln. Die Abfrageergebnisse sind in der Anlage 2 dargestellt. Daraus geht hervor, dass im Kreisgebiet teilweise ausreichende (50 MBit/s) bis gute Breitbandkapazitäten (100 MBit/s) vorhanden sind.

b.)    In weiteren Konsultationen mit den Gemeinden ist abzustimmen, wie in der Sache weiter vorgegangen wird. Insbesondere wäre zu klären, ob der Breitbandausbau wie bisher hauptsächlich von den Gemeinden betrieben wird oder ob eine Bündelung bereit gestellter Fördermittel geboten ist.

c.)    Danach ist zu klären, wie die jetzt im Kreisgebiet unterschiedlichen Kapazitäten vereinheitlicht werden sollen. Ein besonderes Gewicht haben dabei die sog. „weißen Flecken“. Hierbei handelt es sich relativ weit entfernte kleine Ortschaften, die nur mit einem erheblichen Kostenaufwand versorgt werden können und in denen keine oder nur geringe Bedarfe bestehen.

d.)    Gerade hinsichtlich der Problematik zu Punkt c.) ist unter Kostengesichtspunkten zu klären, ob private Anbieter hinzugezogen werden können oder ob der Ausbau aus öffentlichen Mitteln finanziert werden soll.

e.)    Aus Sicht der Verwaltung wird der Breitbandausbau den Charakter einer Daueraufgabe annehmen. Derzeit sehr gute Ausbaukapazitäten (100 MBit/s) werden den Anforderungen in absehbarer Zeit schon nicht mehr genügen, z. B. beim Online-Banking. Der Versorgungsstand muss daher dauerhaft begleitet werden. Gleichzeitig müssen auch die vorhandenen Leerrohrkapazitäten kartiert werden. Hier könnte eine Aufgabe für die Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft liegen.

Die beigefügte Grundlagendarstellung führt diese in komprimierter Form dargestellten Handlungserfordernisse in etwas ausführlicherer Form dar. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die hier vorliegenden Beschlussvorlagen anderer Landkreise z. T. erhebliche umfassendere Sachdarstellungen enthielten.