Auszug - Produktbericht Stand 30. Juni 2015 für das Budget der Fachdienste Straßen, Bau- und Raumordnung, Immobilienwirtschaftsbetrieb und Zentrale Vergabestelle  

Herr KBR Gemba geht näher auf die beiden Fachdienste mit Budgetunterschreitungen ein. Zum FD Straßen erwähnen er und Herr Burgdorf, dass zwei Straßenwärterstellen schon seit längerem unbesetzt sind. Es handelt sich bereits um die 3. Ausschreibung, zu der wieder nur wenige Bewerbungen vorliegen. Zum IWB führt Herr KBR Gemba näher aus, dass der dort ausgewiesene Gewinn noch auf die anderen Fachdienste/Produkte umverteilt wird.

Herr KTA Laaf meint, der FD Straßen solle sein Budget ausschöpfen und möglichst keine Unterschreitung ausweisen. In diesem Bereich müsse etwas getan werden. Es sei ein politisches Zeichen zu setzen, in dem die zur Verfügung stehen Mittel verwendet werden. Vorausblickend auf den Haushalt 2016 schlägt er vor, auch den investiven Straßenbau nicht „auf null“ zu setzen, sondern genügend Mittel zur Signalwirkung einzuplanen.

Der Ausschuss nimmt von der Informationsvorlage Kenntnis.