Auszug - Entwicklung der Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung - Verkehrssicherheit im Landkreis Peine - Verwendungsplanung für Überschüsse in 2015 - Verwendungsübersicht für Überschüsse aus 2014 - Abstands- und Geschwindigkeitsmessungen auf der Bundesautobahn 2  

KTA Kramer möchte vor allem wissen, wie die künftige Entwicklung der Geschwindigkeitsüberwachung sein wird. Herr Gleicher gibt hierzu an, dass die Anschaffung der neuen Überwachungstechnik mehr Sicherheit und auch höhere Erträge bringen soll, im Bereich der A2 geht er aber aufgrund der nunmehr wieder installierten Wechselschaltung von weniger Vorfällen aus. Herr Mill ergänzt, dass nach der aktuellen Prognose sich die Erträge auf das Niveau aus dem Jahr 2012 verringern werden.

KTA Semper möchte wissen, wie hoch die Erträge 2014 waren. Herr Mill teilt mit, dass im Bereich der A2 1,8 Mio. € und im Bereich der sonstigen Blitzer 0,9 Mio. € eingenommen wurden. Für das Jahr 2014 gab es also unter Berücksichtigung der entsprechenden Aufwendungen ein Plus von 0,4 Mio. €.

KTA Thiemann fragt nach, ob auch eine verkehrserzieherische Wirkung eintreten würde. Herr Gleicher antwortet, dass oftmals nach dem Blitzer wieder schneller gefahren wird, aber insgesamt weniger Verkehrstote auftreten.

KTA Kramer möchte wissen, ob das Verhältnis von 400.000 € „Gewinn“ zu den genannten 25.000 € für Verkehrssicherheit in einer angemessenen Relation steht. Herr Scharenberg entgegnet, dass in der Vergangenheit festgestellt wurde, dass mehr als dieser Betrag nicht umsetzbar ist.

Der Ausschuss nimmt sodann Kenntnis.