Auszug - Produktbericht Jahresabschluss 2014 für die Budgets der Fachdienste Straßen, Bau- und Raumordnung, Immobilienwirtschaftsbetrieb und Zentrale Vergabestelle  

Herr KBR Gemba führt zunächst allgemein zu diesem Bericht aus und beantwortet dann die Einzelfragen.

 Herrn KTA Flöge sind im Bereich des FD Straßen verschiedene Angaben beim Leistungsumfang aufgefallen. Von Herrn KBR Gemba wird hierzu erläutert, dass aufgrund von bekannten Personalausfällen bescheidene Ziele gesetzt und diese erreicht wurden.

Herr KTA Hoffmann bittet um Auskunft zur K 23 (mangelhafter Fahrbahnbelag), insbesondere, ob man die Baufirma bei zukünftigen Ausschreibungen ausschließen könne. Verschiedene Antworten werden von Herrn KBR Gemba, Herrn Schrader und Herrn Sammel gegeben. Danach wird zunächst die Mängelbehebung durch die Baufirma vorgenommen. Ein Verschulden muss nicht unbedingt bei dieser Firma liegen, wenn es sich um mangelhaftes, minderwertiges Material handelt und mithin der Materiallieferant betroffen sein könnte. Zur Klärung solcher Dinge laufen ggfs. Beweissicherungsverfahren; Gutachten sind zu erstellen. Selbst bei einem Verschulden von Baufirmen (auch in anderen Bereichen, z. B. Gebäude) sind Ausschlüsse über sog. „Schwarze Listen“ nur möglich, wenn massives Fehlverhalten vorliegt, z. B. Korruption. Mangelhafte Ausführungen allein reichen nicht aus.

Herr KTA Streichert spricht die für die Planung und den Bau von Radwegen angesetzten wenigen Stunden an (je nur 10 Std.). Auch hierzu antwortet Herr KBR Gemba, dass aufgrund des frühzeitig bekannten Personalmangels von vornherein in bestimmten Bereichen geringe Stunden angesetzt wurden. Außerdem waren 2014 für die Umsetzung nicht genügend Mittel vorhanden. Im Vergleich zu anderen Landkreisen herrscht im LK Peine aber keine schlechte Situation.

Herr KBR Gemba stellt für die nächste Ausschusssitzung einen Bericht in Aussicht, in dem der derzeitige Stand im Radwegebau dargestellt wird (Planungen, konkrete Baumaßnahmen, notwendige Verlängerungen von Planfeststellungsbeschlüssen, Stagnation).

Des Weiteren merkt Herr KTA Streichert an, dass für die Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns mit 11.000 Std. sehr viele Stunden angesetzt sind. Andere Straßenträger (Bund, Land) kümmern sich weniger darum, was man auch vor Ort sieht. Hier sollte mit Blick auf den Naturschutz der Standard überprüft werden.

Zum Schluss dieses TOP gibt es grundsätzliche Anmerkungen zum Aufbau und Inhalt der Berichte/Aufstellungen. Herr KTA Streichert und Herr KTA Hoffmann sprechen die Ampelfunktion an. Die Stufen für die Farbwechsel sind unklar. Es werden zusätzliche Hinweise erbeten, ggfs. Angabe von Prozenten. Herr Patt möchte, dass Aussagen zum Cash-Flow mit aufgenommen werden. Außerdem sind ihm die nur 1x jährlich stattfindenden AfA-Buchungen zu wenig. Diese Buchungen seien aus seiner Sicht monatlich vorzunehmen.