Auszug - Ergänzung Partnerschaftsvertrag mit Nanchang
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Wortprotokoll Beschluss |
KTA Fechner weist darauf hin, dass die CDU-Kreistagsfraktion im Zusammenhang mit den inhaltlichen Erweiterungsbeschluss des zurzeit geltenden Partnerschaftsvertrages zwischen der chinesischen Stadt Nanchang und dem Landkreis Peine für die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport bereits im Kreisausschuss den Antrag gestellt hätte, die Umsetzung, die Ergebnisse und die Zielsetzungen der Partnerschaftsarbeit des Landkreises Peine mit seinen Partnerkommunen zu überdenken, um eventuell erforderliche Veränderungen in die Wege zu leiten.
Die CDU-Kreistagsfraktion sei etwas erstaunt darüber gewesen, dass der vorliegende Beschlussvorschlag im Vorfeld nicht im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport beraten worden sei.
Kreistagsvorsitzende Schlaugat geht davon aus, dass eine Behandlung im nächsten Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport erfolge.
Der Kreistag beschließt einstimmig bei zwei Enthaltungen:
Der präzisierenden Vereinbarung zur Konkretisierung der Partnerschaft zwischen Nanchang und dem Landkreis Peine wird zugestimmt.