Auszug - Produktbericht Jahresabschluss 2023 für das Budget der Fachdienste Straßen, Bau- und Raumordnung, Immobilienwirtschaftsbetrieb und Zentrale Vergabestelle   

Herr Rabe (Fachdienst Finanzen) stellt die Informationsvorlage zum Produktbericht vor. Herr Schrader erklärt auf Nachfrage, dass die Erstattung von Abschreibungen beim Fachdienst Immobilienwirtschaftsbetrieb einen finanziellen Ausgleich an die Stadt Peine für die Übernahme der städtischen Schulen darstellt. Dies wurde vertraglich vereinbart, da sich die Schulen nicht im Eigentum des Landkreises Peine befinden aber von diesem bewirtschaftet werden.

Herr KTA Efken stellt einen Widerspruch in der Informationsvorlage fest. Auf der einen Seite konnten beim Produkt Kreisstraßenunterhaltung laut Vorlage aufgrund der teilweise angespannten Personalsituation nicht alle Maßnahmen in der geplanten Zeit bearbeitet werden, auf der anderen Seite wurden die operationalen Ziele jedoch deutlich übertroffen. Herr Rabe erklärt, dass die Ziele trotz der teilweise fehlenden Umsetzung von Maßnahmen dennoch erreicht wurden.