Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Wiederaufbau der Sireneninfrastruktur im Landkreis Peine  

Stellvertretender FDL Jahns berichtet über den Wiederaufbau der Sireneninfrastruktur im Landkreis Peine. Hier hat der Kreistag in seiner Sitzung vom 22.06.2022 die Grundsatzentscheidung getroffen, die Sireneninfrastruktur wiederaufzubauen und die Verwaltung mit der Umsetzung zu beauftragen (Vorlage 2022/076). Herr Jahns führt weiter aus, dass mit der Umsetzung im August 2024 begonnen wurde und die ersten Standorte in der Gemeinde Lengede errichtet worden sind. Des Weiteren werden in diesem Jahr noch weitere Sirenenstandorte in der Gemeinde Vechelde und in der Gemeinde Ilsede ertüchtigt. Bis Ende 2024 könnten rund 40 Standorte fertiggestellt werden.

Für den bundesweiten Warntag am 12. September 2024 ist es beabsichtigt, im Gemeindegebiet Lengede vereinzelte Standorte in Betrieb zu nehmen. Es ist vorgesehen, dass der Wiederaufbau der Sireneninfrastruktur im Jahr 2026 abgeschlossen sein wird.

KTA Schmidt fragt, in welchen Gemeinden als nächstes Sirenenstandorte geplant seien. Daraufhin nennt Herr Jahns die Gemeinden Ilsede, Edemissen, Wendeburg und Hohenhameln in 2025. Das Gebiet der Stadt Peine folgt als letztes, da es das größte Gebiet mit den meisten Sirenenstandorten sein wird.

KTA Engelhardt fragt an, wo es im Landkreis Peine, neben den Sirenenstandorten, Schutzräume gäbe. Herr Jahns klärt auf, dass zunächst an den Sirenenstandorten gearbeitet, die Umsetzung von Schutzräumen jedoch in Zukunft durch die Kreisverwaltung geprüft werde. Aufgrund der intensiven Kosten und der Nichtbeachtung dieser Schutzräume in den letzten rund 30 Jahren ist eine schnelle Abhilfe hier nicht umsetzbar. Zunächst werden jedoch sogenannte Leuchttürme errichtet, welche in Krisensituationen die erste Anlaufstelle für Bürger sein sollen.

EKRin Conrady erläutert weiterhin, dass das Nds. Innenministerium, als auch das Bundesverteidigungsministerium Planungen für die zivile Verzeichnung aufgelegt haben. In den letzten 30 Jahren nach dem Ende des kalten Krieges gab es keine Krisensituationen, wurden entsprechende Maßnahmen der zivilen Verteidigung nahezu ausgesetzt, die nun wieder reaktiviert werden müssen. Maßgeblich wird neben den üblichen Maßnahmen des Bevölkerungsschutzes insbesondere der Schutz der kritischen Infrastruktur gegen hybride Angriffe sein. Entsprechende Maßnahmen gehen deutlich über die bisher üblichen Katastrophenschutzmaßnahmen hinaus, sind aber zukünftig einzuplanen.

KTA Schmidt fragt, ob auch in der Gemeinde Edemissen tatsächlich die Sirenenstandorte umgesetzt werden, da hier wohl bereits relativ neue Sirenen stehen. Stellvertretender FDL Jahns erklärt, dass es dort zwar Sirenen gäbe, aber hier mindestens ein Update mit der neuen Sirenentechnik notwendig ist.