Vorlage - 2024/102
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Im Budget enthalten: | ja | Kosten (Betrag in €): | 3,3 Mio. € | ||
Mitwirkung Landrat: | nein | Qualifizierte Mehrheit: | nein | ||
Relevanz | |||||
Gender Mainstreaming | nein | Migration | nein | ||
Prävention/Nachhaltigkeit | nein | Bildung | nein | ||
Klima-/Umwelt-/Naturschutz | nein |
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Inhaltsbeschreibung:
Der Kreistag des Landkreises Peine hat in seiner Sitzung am 22.06.20222 die Grundsatzentscheidung getroffen, die Sireneninfrastruktur im Landkreis Peine wiederaufzubauen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt (Vorlage 2022/076).
Der Zuschlag für den Wiederaufbau der Sireneninfrastruktur wurde im Juli 2023 an die Firma Hörmann Warnsysteme GmbH vergeben. Das Auftragsvolumen liegt bei rund 3,3 Mio. €.
Grundsätzlich sollten unmittelbar nach Auftragserteilung die ersten Sirenenstandorte noch im Jahr 2023 ertüchtigt werden. Aufgrund der hohen Auftragslage bei der Firma Hörmann Warnsysteme GmbH konnte mit der Umsetzung jedoch erst mit Verzögerung begonnen werden.
Mittlerweile sind erste Lieferungen der Sireneninfrastruktur im Landkreis Peine eingetroffen und mit der Umsetzung wurde im August 2024 begonnen. Die ersten Standorte in der Gemeinde Lengede wurden errichtet.
In diesem Jahr werden zudem noch Sirenenstandorte in der Gemeinde Vechelde und der Gemeinde Ilsede ertüchtigt. Bis Ende 2024 könnten rund 40 Standorte fertiggestellt werden.
Neben den Beginn der Umsetzung ist die Entwicklung im Bereich der Fördermittel ein weiterer positiver Aspekt. Der Landkreis Peine hat im Jahr 2023 einen Antrag auf Fördermittel für 140 Sirenenstandorte beim Land Niedersachsen gestellt.
Die erste Fördersumme belief sich auf eine Summe von 494.000 € für 39 Standorte.
Da Landesweit nicht alle Fördermittel an die Kommunen vergeben werden konnte und der Landkreis Peine eine große Anzahl an Sirenenstandorte beauftragt hat, wurden seitens des Landes weitere Fördermittel zugesagt. Der Landkreis Peine erhält nunmehr für 71 Standorte eine Förderung. Die Fördersumme beläuft sich auf maximal 874.000 €.
Nach aktueller Planung ist es beabsichtigt, im Gemeindegebiet Lengede vereinzelte Standorte für den bundesweiten Warntag am 12. September 2024 in Betrieb zu nehmen.
Es ist weiterhin vorgesehen, dass der Wiederaufbau der Sireneninfrastruktur im Jahr 2026 abgeschlossen sein wird.
Ziele / Wirkungen:
entfällt
Ressourceneinsatz:
entfällt
Schlussfolgerung:
entfällt
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