Auszug - Produktbericht Stand 30.Juni 2022 für das Budget der Fachdienste Soziales, Arbeit (Jobcenter), Gesundheit sowie der Dezernatsleitung III  

Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden, KTA Marotz, stellt sich die neue ärztliche Leitung „Sozialer Dienst und Sozialpsychiatrischer Dienst“ des Gesundheitsamtes Frau Sarah Teichert vor und skizziert ihren beruflichen Werdegang.

Der Vorsitzende, KTA Marotz, wünscht Frau Teichert viel Erfolg für ihre Tätigkeit und bittet den Controller des Dezernats III Herrn Heinisch um Erläuterung der Vorlage.

Herr Heinisch erläutert, dass sich in der 2. Jahreshälfte Einnahmeverbesserungen ergeben haben. Gegenüber der zum 30.06.2022 erwarteten Budgetüberschreitung von rd. 5,7 Mio. € zeichnet sich deshalb eine deutliche finanzielle Verbesserung ab. So sind in der Eingliederungshilfe zusätzliche Abschläge vom Land in Höhe von rd. 3 Mio € zu erwarten. Für die Mehraufwendungen für die Kosten der Unterkunft aufgrund der Aufnahme der Vertriebenen aus der Ukraine werden vom Bund zusätzliche Mittel bereitgestellt.

Insgesamt ist für den Landkreis Peine ein positives Ergebnis zu erwarten. Der im Rahmen der Planung angestrebte Budgetüberschuss von 4,7 Mio. € ist allerdings nicht mehr haltbar.      

KTA Reimers fragt, warum die abgesagte Septembersitzung nicht für die von ihr beantragte Vorstellung des Sozialplans genutzt wurde. Die Dezernatsleiterin Prof. Dr. Friedrich (im Folgenden werden männliche und weibliche Dezernatsleitungen als DL bezeichnet) antwortet, dass aufgrund der fehlenden Überarbeitungsmöglichkeit nur allgemeine Informationen möglich gewesen wären. KTA Reimers entgegnet, dass auch der vorhandene Sozialplan als Maßstab herangezogen werden kann.

Da keine weiteren Wortmeldungen zum Produktbericht vorliegen, stellt der Vorsitzende, KTA Marotz, fest, dass der Ausschuss von der Informationsvorlage–Nr. 2022/186 Kenntnis genommen hat.