Auszug - Doppischer Produkthaushalt 2023 für den Fachdienst Schule, Kultur und Sport   

Frau Notka erläutert, dass die notwendigen Anpassungen in punktuellen Ausgaben begründet lägen. Beispielhaft seien die im 5jährigen Turnus stattfindenden Sanierungen der EDV-Fachunterrichtsräume, sowie die nicht abgeschlossenen Baumaßnahmen zur Umstellung von G8 auf G9 und den daraus resultierenden Mieten für Container, genannt. Zudem seien zwei zusätzliche Stellen für den Bereich Vergaben und die Abwicklung von Baumaßnahmen eingestellt worden. Frau EKRin Conrady ergänzt, dass hier ursprünglich deutlich mehr Stellenbedarfe angemeldet worden seien, u. a. für die Unterstützung bei der Digitalisierung des Kreisarchivs. Aufgrund der Haushaltslage seien diese Stellenanmeldungen jedoch zurückgestellt worden, so dass für das kommende Haushaltsjahr nur Unerlässliches beantragt worden sei.

Herr KTA Belte betritt zu diesem Zeitpunkt die Sitzung.

Auf Nachfrage von Frau KTA Maurer-Lambertz erklärt Frau Notka, dass Anforderungen und Regularien insbesondere im Vergabewesen zunehmend steigen würden und daher mit den jetzigen Personalkapazitäten nicht mehr leistbar seien. Aber auch für die Bereiche Digitalisierung und Prüfung der Wartungsverträge sei aufgrund der zunehmenden Arbeitsintensität Unterstützung angefordert worden. Herr Wolters stellt fest, dass gerade im Bereich der Wartungsverträge Unterstützung notwendig sei, weil ein großer Teil der Bearbeitung und Überprüfung derzeit durch die Koordinatoren an den Schulen erfolge.

Frau KTA Schulz bittet um Informationen zur Ausschreibung der Plissees und Vorhänge im Schulzentrum Ilsede. Frau Notka erklärt, dass die Ausschreibung noch nicht abgeschlossen sei. Die Schulleitung könne wählen, welche Variante für welchen Raum den besseren Schutz biete.

Die Grund- und Hauptschule betreffend berichtet Frau KTA Schulz von ihrer Ansicht nach unhaltbaren Zuständen im Schulbetrieb. In erster Linie gestalte sich der Unterricht ihrer Meinung nach durch die teilweise Auslagerung in das Gebäude der ehemaligen Janusz-

Korczak-Schule schwierig. Kein Schulhof und ein fehlendes Angebot in den Pausen würden die Situation nicht erleichtern. Zudem gebe es eine hohe Anzahl an Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund, die auch zu Konflikten untereinander führen würde. Sie bittet um Umsetzung der geplanten Trennung von Grund- und Hauptschule und dem damit verbundenen Neubau des Grundschulgebäudes und fragt an, warum für das Haushaltsjahr 2023 keine Planungskosten hierfür eingestellt worden seien. Frau EKRin Conrady erklärt, dass es derzeit keine Grundlage für die Einstellung von Kosten gebe. Nachdem im Sommer ein Gespräch mit der Gemeinde Ilsede stattgefunden habe, sei seitdem keine weitere Kontaktaufnahme erfolgt. Der hohe Anteil an Kindern mit Migrationshintergrund lasse sich durch den großen Anteil der Flüchtlinge erklären, die in der Gebläsehalle untergebracht worden seien. Frau KTA Schulz bittet darum, eine der nächsten Sitzungen in Ilsede durchzuführen, damit sich die Ausschussmitglieder selbst ein Bild von der Situation vor Ort machen können.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, der Stellenplan-änderung (Seite 34, Ziffer 1.9) und dem Doppischen Produkthaushalt 2023 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seiten 145 bis 179), zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig