Vorlage - 2022/183  

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, der Stellenplan-änderung (Seite 34, Ziffer 1.9) und dem Doppischen Produkthaushalt 2023 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seiten 145 bis 179), zuzustimmen.

Inhaltsbeschreibung:

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2021.

Neben dem Rechnungsergebnis 2021, den Planansätzen 2022 und den Daten des Planjahres 2023 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2024 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2025 und 2026 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2024 bis 2026 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Der Teilhaushalt 01 für das Dezernat 1 befindet sich auf den Seiten 73 bis 75.

Die im Haushaltsentwurf enthaltenen Zuschüsse sind in der Anlage (Seite 23) gesondert aufgeführt.

Die geplanten Investitionen in Höhe von insgesamt rd. 4,3 Mio. € im Jahr 2023 sind im Investitionsprogramm/Investitionsförderprogramm 2023 - 2026 aufgeführt (Seite 478).

Der Zuschussbedarf des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport steigt aufgrund diverser Anpassungen in den einzelnen Produkten insgesamt um etwa 0,6 Mio. €. Neben verschiedenen Ist-Anpassungen, insbesondere im Bereich Personalaufwendungen einschl. zu erwartender Tariferhöhungen, resultiert dies aus Kostensteigerungen bei der Schülerbeförderung, diversen Anschaffungen von Mobiliar, EDV-Ausstattung und Lehrmaterial, Mietzahlungen für mobile Klassenräume sowie aus verschiedenen Sanierungsmaßnahmen.

Ziele / Wirkungen:

Ziele und Wirkungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen dargestellt.

Ressourceneinsatz:

Die finanziellen und personellen Mittel sind in den Produktbeschreibungen dargestellt.

Schlussfolgerung:

Der Haushaltsplan ist wie vorgelegt zu beschließen.

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