Auszug - Produktbericht Jahresabschluss 2021 für das Budget der Fachdienste Umwelt, Veterinärwesen und der Dezernatsleitung 2  

Dezernent Mews führt kurz in die Vorlage ein und gibt einen kurzen Überblick über alle Fachdienste und die Klimaschutzagentur.

KTA Maurer-Lambertz erkundigt sich zu dem Produkt 56102 „Schutz des Bodens“ warum der Zielerreichungsgrad bei den gezielten Nachermittlungen nur 25 % beträgt. Frau Wemmel erläutert, dass es im Bereich Bodenschutz bisher jährlich eine Förderung vom Land für solche Nachermittlungen gegeben habe. In diesem Umfang wurden die Nachermittlungen auch durchgeführt und in der Planung des Haushaltes auch berücksichtigt. Nun habe man jedoch keine Förderung bekommen, sodass der Umfang der Nachermittlungen reduziert werden musste.  Es wurden zwei Nachermittlungen ohne Förderungen aus dem eigenen Budget durchgeführt. Sie weist ausdrücklich darauf hin, dass es hier um die Nachermittlung von Verdachtsmomenten geht.

Weitere Fragen zum Produktbericht für den Fachdienst Umwelt gibt es nicht.

Zum Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz erkundigt sich KTA Maurer-Lambertz zu den Ursachen für den geringen Zielerreichungsgrad zum Produkt 41420 „Verbraucherschutz“ – Anzahl der kontrollierten überwachungspflichtigen Betriebe. Frau Groß erläutert, dass es durch die Corona-Pandemie nicht möglich war mehr Betriebe zu kontrollieren, da viele Betriebe ihre Geschäftstätigkeit einstellen mussten. Zudem waren 2 Lebensmittelkontrolleure für einen längeren Zeitraum zum Gesundheitsamt abgeordnet. Sie weist außerdem darauf hin, dass neben diesen risikoorientierten Kontrollen auch anlassbezogene Kontrollen durchgeführt wurden, die hier nicht berücksichtigt sind.

Bürgervertreter Müller erkundigt sich nach der Personalsituation im Bereich der Lebensmittelkontrolleure. Frau Groß erläutert, das von den vorhandenen 4,5 Planstellen aktuell 4,2 Stellen besetzt sind.

Bürgervertreter Streichert erkundigt sich nach der Anzahl der Überprüfung der Tierhaltungs- und Schlachtbetriebe. Auch hier sei der Zielerreichungsgrad auffallend niedrig. Frau Groß erläutert, dass sich die Situation ähnlich darstellt, wie bei den überwachungspflichtigen Betrieben. Viele Kontrollen waren aufgrund der Corona-Pandemie und den geltenden Kontaktregeln nicht möglich.