Vorlage - 2022/087  

Für das Haushaltsjahr 2021 wurden alle Buchungen abschließend vorgenommen.

Im Gesamthaushalt 2021 wurde ein jahresbezogener Überschuss von 3.003.700 € geplant. Gegenüber der Planung ergibt sich eine Verbesserung in Höhe 10.456.781 € so dass ein positives Jahresergebnis von 13.460.481 € zu verzeichnen ist.

Im Teilhaushalt/Budget 2 für das Dezernat „Umwelt, Bauen, Verbraucherschutz“ ist eine Verbesserung des Budgets von 2.074.365 € zu verzeichnen.

Im Produkt 11114 „Dezernatsleitung II“ ergibt sich eine Budgetunterschreitung von rd. 255.200 €. Gründe dafür sind eine nicht besetzte Stelle, die zu Einsparungen in Höhe von rund 110.000 € führte. Coronabedingt konnten nicht alle geplanten Umweltschutzmaßnahmen durchgeführt werden. Dies führte zu gesunkenen Aufwendungen der Sachkosten für Umweltschutzmaßnahmen und für sonstige Dienstleistungen von rd. 140.000 €.

Der Fachdienst 21 „Umwelt“ schließt mit einer Budgetunterschreitung von rd.    158.600 € ab. Dem liegen produktübergreifend geringere Erträge in Höhe von rd. 100.000 € sowie geringere Aufwendungen in Höhe von rd. 258.000 € zugrunde.

Im Produkt 41450 „Schutz des Menschen vor Chemikalien“ konnte das geplante Budget eingehalten werden.

Im Produkt 55401 „Naturschutz und Landschaftspflege“ wurde eine Budgetunterschreitung von insgesamt rd. 123.300 € erreicht. Es waren Mehraufwendungen für Personalkosten in Höhe von rd. 45.000 € sowie für Stellenausschreibungsverfahren notwendig. Die höheren Personalkosten ergaben sich aus Rückstellungen für geleistete Überstunden und nicht in Anspruch genommen Urlaub, zu zahlende Versorgungsbeiträge für Beamte sowie aus einer notwendigen vorzeitigen Nachbesetzung. Dem gegenüber standen ein Personalkostenzuschuss des Landes in Höhe von 55.000 € für die Umsetzung des Niedersächsischen Wegs und geringe Aufwendungen für coronabedingt ausgefallene Aus- und Fortbildungsmaßnahmen. Weiterhin entfielen die Aufwendungen für die Fortschreibung des Landschaftsrahmenplans in Höhe von 20.000 € sowie coronabedingt Aufwendungen für Sachkosten in verschiedenen Bereichen. Im Bereich der Zuschüsse ergaben sich zudem coronabedingt Einsparungen in Höhe von rd. 30.000 €.

Das Produkt 56101 „Schutz des Wassers“ schließt mit einer Budgetunterschreitung von rd. 205.400 € ab. Die Budgetunterschreitung ergibt sich aus geringeren Personalaufwendungen von rd. 170.000 €. Sachkosten und sonstige Aufwendungen wurden auf verschiedensten Konten in einer Gesamthöhe von rd. 35.000 € eingespart.

Das Produkt 56102 „Schutz des Bodens“ konnte das geplante Budget eingehalten werden.

Im Produkt 56103 „Immissionsschutz“ ergibt sich eine Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 192.300 €. Dem liegen einerseits höhere Personalaufwendungen in Form von Versorgungsbeiträgen für Beamte, andererseits geringere Einnahmen bei den Verwaltungsgebühren zugrunde. Zwar wurden Windkraftanlagen wie im Haushaltsansatz veranschlagt im Jahr 2021 genehmigt. Die Verwaltungsgebühr war jedoch erst im Haushaltsjahr 2022 fällig.

Die geplanten operationalen Produktziele wurden nicht vollständig erreicht. Von 13 geplanten Kontrollen nach dem Chemikaliengesetz konnten trotz coronabedingter Einschränkungen und einer längeren Elternzeit 12 durchgeführt werden. 44 von 50 geplanten halbjährigen Kontrollen der Flächen aus dem kreiseigenen Grünlandförderprogramm wurden durchgeführt. Der Grund dafür liegt darin, dass 3 Verträge von den Bewirtschaftern gekündigt wurden und so nur noch 22 Flächen am Programm teilnehmen. Anstatt der 550 geplanten Einleiterüberwachungen wurden 588 durchgeführt. Von 8 geplanten „gezielten Nachermittlungen“ im Produkt „Schutz des Bodens“ wurden 2 durchgeführt. Trotz Antragstellung im Jahr 2020 hat der Landkreis für das Jahr 2021 vom Land Niedersachsen keine Förderung erhalten. Die beiden durchgeführten Nachermittlungen erfolgten anlassbezogen aus eigenen Mitteln.

Der Fachdienst 24 „Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung“ schließt mit einer Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 195.000 € ab.

Obwohl das Produkt 12231 „Tiergesundheitsschutz“ aufgrund höherer Erträge aus Verwaltungsgebühren und Bußgeldern einen Budgetüberschuss von rd. 58.900 € verzeichnet, ist eine Budgetüberschreitung von rd. 229.500 € erzielt worden. Die Gründe hierfür liegen im Wesentlichen an gestiegenen Personalkosten. Die gestiegenen Personalkosten ergeben sich aus dem Einsatz von Mitarbeitern in diesem Produkt, die jedoch in der Haushaltsplanung in dem Produkt 41420 „Verbraucherschutz“ geplant wurden. In dem Produkt sind mithin Minderaufwendungen an Personalkosten verzeichnet.

Das Produkt 12232 „Allgemeine Gefahrenabwehr“ konnte das geplante Budget eingehalten werden.

Im Produkt 53701 „Tierische Nebenprodukte und Tierkörperbeseitigung“ ist eine Budgetüberschreitung aufgrund von höheren Personalaufwendungen für Pensions- und Beihilferückstellungen von rd. 129.200 € zu verzeichnen. Die operationalen Produktziele wurden weitestgehend erreicht oder übertroffen.

Im Produkt 41420 „Verbraucherschutz“ konnten die Ziele nicht erreicht werden. Die Gründe sind auch hier coronabedingt, da weniger Kontrollen und Überprüfungen durchgeführt wurden.

Ziele / Wirkungen:

entfällt

Ressourceneinsatz:

entfällt

Schlussfolgerung:

entfällt
 

UV_Produktbericht_FD_20_21_24_Einzeln_202112

UV_Produktbericht_FD_20_21_24_Gesamt_202112