Auszug - Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Peine  

Frau Wemmel erläutert die Informationsvorlage.

KTA Weigand findet die Vorlage äußerst begrüßenswert. Allerdings bestehen noch Anmerkungen zu einigen Formulierungen, so stehe im Entwurf des Kooperationsvertrages „Ziele und Wirkungen werden angestrebt“. Hier sollten konkrete Ziele festgelegt und verbindlich festgeschrieben werden. Insbesondere sollte die Stärkung und Entwicklung von Biotopverbünden gefördert werden.

Frau Goetzke schließt sich den Ausführungen an, bittet jedoch um Darstellung für welche Flächen genau der LPV zuständig wäre. Frau Wemmel erläutert dazu, dass bereits die Koorperationsvereinbarung mit der ÖNSA angestrebt wird. Die ÖNSA ist zuständig für die FFH-Gebiete, Naturschutzgebiete und die Vogelschutzgebiete. Der LPV wird dann für die Flächen außerhalb dieser Schutzgebiete zuständig sein.

KTA Kirchmann erkundigt sich, ob aus anderen Städten schon Erfahrungsberichte vorlägen. Frau Wemmel führt dazu aus, dass ein enger Kontakt zu anderen Landkreisen besteht und wir von deren Erfahrungen profitieren können.

Frau Schneider bittet um Erläuterung, was sich hinter den in der Vorlage genannten Kosten in Höhe von 40.000 € bis 50.000 € verbirgt, ob eine zusätzliche Stelle angestrebt wird. Frau Wemmel erläutert, dass die in der Vorlage genannten Kosten noch nicht im Haushalt eingestellt sind. Frau Schneider hakt nach, ob es nicht möglich sei einen Teil des Geldes, dass der Landkreis für die Umsetzung des Niedersächsischen Weges bekommen hat, in Teilen für die Finanzierung des LPV im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung an den Dienstleiter zu übertragen. Frau Wemmel weist daraufhin, dass der Landkreis für den Niedersächsischen Weg eine halbe Stelle finanziert bekommt. Dies bedeutet, dass man bereits den anderen Teil der Stelle aus eigenen Haushaltsmitteln finanziert, so dass dieses Geld nicht anteilig weiterverwendet werden kann.

Frau Schneider regt an, in einer der kommenden Ausschusssitzungen genauer über die weiteren Pläne zur Umsetzung des Niedersächsischen Weges zu informieren.

Die Sitzung wird um 17:50 Uhr für 10 Minuten unterbrochen um zu lüften. Um 18 Uhr wird die Sitzung fortgeführt.