Auszug - Produktbericht Stand 30. Juni 2021 für das Budget der Fachdienste Soziales, Arbeit (Jobcenter), Gesundheit sowie der Dezernatsleitung III  

 Fachdienstleiter (im Folgenden werden männliche und weibliche Fachdienstleitungen als FDL bezeichnet) Sommer verweist auf die Vorlagen zu den TOP 7 und 8 und bittet um entsprechende Fragestellungen.

KTA Möhle stellt die Frage, ob die wahrscheinlich pandemiebedingte höhere Anzahl an roten Ampeln bis zum Jahresende eingeholt werden kann und zusätzliche Kosten zu erwarten sind.

FDL Sommer erklärt, dass die Ampeln nicht nur fiskalische, sondern auch qualitative Entwicklungen aufzeigen. Die Ausgaben des Fachdienstes Arbeit (Jobcenter) werden überwiegend durch Bundesmittel finanziert. Bei den Zielen mit dem Land Niedersachsen zeichnet sich eine positive Entwicklung bei der Anzahl der vereinbarten Integrationen ab.

Den reduzierten BuT-Ausgaben stehen qualitativ aber auch weniger Angebote für die Schülerinnen und Schüler gegenüber.

Für den Fachdienst Soziales verweist Frau Bialek angesichts der voraussichtlichen Budgetüberschreitung von knapp 860.000 Euro auf die deutlichen Mehrkosten bei der Eingliederungshilfe nach dem BTHG. Das Land Niedersachsen hat aktuell eine zusätzliche Förderung von 2 Millionen Euro zugesagt. Angesichts der personellen Unterstützung des Gesundheitsamtes sind bestimmte Qualitätsziele, zum Beispiel bei der Bearbeitung, nicht erreichbar.

Für das Gesundheitsamt begründet Herr Stuhr die hohe Budgetüberschreitung mit den personellen Mehrkosten durch die pandemiebedingte Aufstockung von 45 auf zeitweise 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die erheblichen Materialkosten.

FDL Dr. Opiela wünscht sich ein baldiges Ende der Pandemie, verweist aber auf die schwierige Prognose für die Entwicklung im anstehenden Herbst bzw. Winter. Die Tätigkeit des Gesundheitsamtes wird durch zusätzliche Finanzmittel für die Digitalisierung und Tarifanpassungen gestärkt.  

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt die Vorsitzende KTA Frau Riedel-Kielhorn fest, dass der Ausschuss von der Informationsvorlage Nr. 2021/935 Kenntnis genommen hat.