Auszug - Produktbericht Stand 30. Juni 2020 für das Budget der Fachdienste Soziales, Arbeit (Jobcenter), Gesundheit sowie der Dezernatsleitung III  

Controller Heinisch erläutert die Informationsvorlage. Dabei hebt er hervor, dass im Fachdienst Gesundheitsamt bedingt durch die Corona-Krise Mehrkosten angefallen seien. Diese beruhen im Wesentlichen auf Personalkosten, da zur Kontaktnachverfolgung zusätzliches Personal in größerem Umfange eingesetzt werden musste.

KTA Meyermann geht auf die in der Vergangenheit erfolgte personelle Aufstockung bei der Heimaufsicht ein und fragt an, ob diese nun besser aufgestellt sei. Des Weiteren wünscht sie zu wissen, ob alle Einrichtungen der Altenpflege ein Hygienekonzept haben.

FDL Schröter entgegnet, dass man auf einem guten Weg gewesen sei, bis Corona gestört habe. Mitte März seien die Kontrollen eingestellt worden. Das gelte aber nur für die Regelkontrollen, nicht jedoch für die anlassbezogenen Kontrollen. Letztere seien jederzeit vorgenommen worden, daran habe Corona nichts geändert und werde es auch nicht.

FDL Dr. Opiela ergänzt, dass jedes Heim ein Hygienekonzept habe. Der Fachdienst Gesundheitsamt stehe bei Fragen zur Verfügung und kontrolliere bei Beschwerden.

KTA Möhle geht davon aus, dass sich die Corona-Krise ins nächste Jahr hineinziehen werde. Er fragt an, ob im Bereich des Fachdienstes Gesundheitsamt die Beträge aus der Kostenprognose im Haushaltsjahr 2021 ebenfalls zur Verfügung stehen würden, um den Fachdienst besser zu stellen.

Controller Heinisch wendet ein, dass es derzeit hohe Bestände an Material gebe, beispielsweise an Masken und Schutzkleidung. Diese müsse man aufbrauchen, so dass im nächsten Jahr nicht die gleichen Summen wie im Jahre 2020 aufgewendet werden müssen. Zudem müsse man abwarten, wie sich der auf Bundesebene geschlossene Pakt für die Gesundheit auswirken werde.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt die Vorsitzende, KTA Riedel-Kielhorn, fest, dass der Ausschuss von der Vorlage-Nr. 2020/716 Kenntnis nimmt und schließt diesen Tagesordnungspunkt

Abstimmungsergebnis:   Kenntnis genommen.