Auszug - Informationen zum Digitalpakt  

Herr EKR Heiß erklärt, dass prioritär die Infrastruktur vorbereitet werden müsse. Hier gelte es, die gleichen Voraussetzungen zu schaffen.

Im gemeinsamen Dialog müsse dann festgelegt werden, wie die bereitgestellten Mittel zu verwenden seien. Diese Überlegungen müssten auch in den politischen Gremien vorgestellt werden. Eine korrekte Antragstellung, so Herr EKR Heiß, sei unumgänglich, um die vorfinanzierten Mittel sicher zu erhalten, wobei die Sockelbeträge auszukehren seien, sobald die Voraussetzungen erfüllt wären. Das Land hätte zur Berechnung der Beträge, die den einzelnen Schulträger zur Verfügung zu stellen seien, die Schülerzahlen der Schulen zugrunde gelegt, verwaltungsseitig wird jedoch davon ausgegangen, dass im Dialog mit den Schulen die Zuwendung einzeln zu betrachten sei.

Auf Nachfrage von Frau Bock, Gymnasium am Silberkamp, erklärt sich der Ausschuss bereit, Wortmeldungen in diesem Kontext zuzulassen.

Frau Bock bittet darum, den Medienentwicklungsplan verwaltungsseitig dringend fertigzustellen, um mit der Antragsstellung beginnen zu können. Auch Frau Mensendieck, Julius-Spiegelberg-Gymnasium, stellt fest, dass in anderen Bundesländern das Verfahren bereits aufgenommen worden sei. Hier erklärt Herr EKR Heiß, dass die Kulturpolitik Aufgabe der jeweiligen Bundesländer sei und das Verfahren daher durchaus abweichen könne.

Herr KTA Baas plädiert dafür, die Gespräche zwischen Verwaltung und Schulen unmittelbar aufzunehmen. Die erforderlichen Mittel für diese zwingenden Maßnahmen müssten auch mittelfristig bereitgestellt werden.

Herr Wolters ergänzt, dass die Ungeduld in den Schulen wachse, nachdem die Medienbildungskonzepte intensiv ausgearbeitet worden seien. Kritisch sehe er eine pauschale Ausschüttung der Mittel. Dies sei, so Herr EKR Heiß, jedoch in den Richtlinien vorgesehen.

Frau KTA Heilmann-Eschemann stellt fest, dass dieses Thema weiterhin im Fachausschuss zu erörtern sei und auch in den kommenden Jahren verfolgt werden müsse.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport nimmt die Informationen zum Digitalpakt zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen