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Auszug - Einführung von Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur  

8. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
TOP: Ö 13
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 07.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:08 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
2018/204 Einführung von Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachdienst Schule, Kultur, Sport Bearbeiter/-in: Stein, Kerstin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

KTA Schulz äußert, dass im vorigen Ausschuss Bildung, Kultur und Sport keine weitere Besprechung aufgrund eines Krankheitsfalles stattgefunden habe. Zu befürworten sei die Förderung durch den Landkreis. Die Begrifflichkeit „übergemeindliche Bedeutung“ wäre jedoch noch unklar.

 

Kreistagsvorsitzender Marotz bestätigt, dass es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt, welcher nach bestimmten Kriterien ausgelegt wird. Nach erneuter Diskussion wird dies geklärt werden können.

 


Beschluss:

Den Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur wird zugestimmt.

 


Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

49

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-