Auszug - Doppischer Produkthaushalt 2018 für die Budgets der Referate 1, 2 und 4 sowie Personalrat, Rechnungsprüfungsamt und Wirtschaftsförderung  

KTA Kramer fragt nach, welche Ursache die Erhöhung des Zuschusses an die BBg hat. Der Zuschuss belief sich in den Vorjahren auf 256.000 € und im Jahr 2018 ist ein Betrag in Höhe von 655.000 € eingeplant.

Herr Scharenberg führt kurz aus, dass nach Beratung mit dem Wirtschaftsprüfer die Zahlung des Verlustausgleiches an die BBg umgestellt wurde, um zukünftig zu vermeiden, dass das Eigenkapital der BBg abnimmt. Der Zuschuss wurde in einen jährlichen festen Zuschuss in Höhe von 400.000 € umgewandelt. Für das Jahr 2018 besteht nunmehr der Effekt, dass nicht nur der feste Zuschuss des laufenden Jahres sondern auch der Verlust des Vorjahres gezahlt wird.

Beschluss:

Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2018 für die Produkte der Referate 1, 2 und 4 sowie Personalrat, Rechnungsprüfungsamt und Wirtschaftsförderung (Seiten 349 bis 366 und 371 bis 380) zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig