Vorlage - 2017/158  

Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2018 für die Produkte der Referate 1, 2 und 4 sowie Personalrat, Rechnungsprüfungsamt und Wirtschaftsförderung (Seiten 349 bis 366 und 371 bis 380) zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2016.

Neben dem Rechnungsergebnis 2016, den Planansätzen 2017 und den Daten des Planjahres 2018 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2019 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2020 und 2021 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2019 bis 2021 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 05 - Seiten 346 bis 348 - betroffen.

Größere Veränderungen ergeben sich bei den Produktzuordnungen. Die Produkte „Projektmanagement“, „Zensus 2011“ und „Wahlen“ wurden vom Budget 13 in das Referat 2 (Kreisentwicklung) verlagert, wobei das Produkt „Projektmanagement“ auslaufend ist.

Weiterhin wurde für die Koordinierungsstelle für Migration und Teilhabe (Referat 4) die Produktziffer gem. Produktrahmenplan von 27103 auf 11152 geändert. Der Zuschussbedarf steigt hier an, weil die Gegenfinanzierung der Personalstellen für das Übergangsmanagement aus FD 32 entfällt.

Der Zuschuss für die BBg wurde um 400.000 € auf 655.000 € erhöht und aus dem Budget 13 in das Produkt „Kreisentwicklung“ (Referat 2) verlagert.

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