Auszug - Doppischer Produkthaushalt 2018 für die Fachdienste Straßen, Bau- und Raumordnung, Immobilienwirtschaftsbetrieb und der Zentralen Vergabestelle  

Herr KTA Laaf beginnt mit dem Stellenplan und stellt diesen zur Abstimmung. Ohne Wortmeldungen wird dieser einstimmig ohne Enthaltungen genehmigt.

Zum Produkthaushalt des FD 25 merkt Frau KTA Waldeck an, dass der Ausbau des Radwegs an der K 5 nicht erst im Jahr 2021 beginnen kann (S. 397 des HH-Plans). Dieser Radweg sei jetzt schon in einem sehr schlechten Zustand. Herr KBR Gemba sagt eine Prüfung durch FD 25 zu, ob vorher eine Unterhaltungsmaßnahme möglich ist.

Herr KTA Westphal fragt zu einem Radweg zwischen Blumenhagen und Klein Blumen-hagen nach. Herr KBR Gemba informiert, dass es jährliche Abfragen bei den Gemeinden gibt und hierzu bisher nichts angegeben wurde. Er wird diese Verbindung aber prüfen lassen.

Bei der anschließenden Abstimmung wird der Produkthaushalt für FD 25 einstimmig ohne Enthaltungen genehmigt.

Beim Produkthaushalt von FD 26 fragen Frau KTA Waldeck und Herr BV Patt zum Produktziel und Leistungsumfang nach. Die Genehmigungsdauern erscheinen zu lang und die Ist-Zahlen der Vorjahre weichen von den neuen Planzahlen erheblich ab. Herr Mertens informiert, dass die Qualität der Unterlagen abgenommen hat und verschiedene andere Stellen einzubinden sind (z. B. Gewerbeaufsicht, Umweltamt). Die Planzahlen wurden vorsorglich auch bewusst höher bzw. niedriger angesetzt.

Der Produkthaushalt des FD 26 wird einstimmig ohne Enthaltungen genehmigt.

Zum Produkthaushalt des FD 27 teilt Herr KTA Marotz mit, dass die SPD-Fraktion einen Antrag an die Verwaltung zum Jugendzeltplatz Eltze gerichtet hat. Lt. Angabe von Herrn KBR Gemba liegt dieser Antrag z. Z. bei ihm. Es geht darin um die dortigen maroden Gebäudeanlagen. Die Verwaltung soll für die anstehenden Sitzungen des KA und KT zur Haushaltsverabschiedung einen Kostenplan für die Sanierung vorlegen.

Da der schriftliche Antrag nicht allen bekannt ist und zudem hier nicht vorliegt, kann darüber nicht beraten und beschlossen werden. Unabhängig hiervon soll die Verwaltung aber einen Arbeitsauftrag erhalten, eine Kostenberechnung zu den Haushaltsberatungen vorzulegen. Diesem Antrag aus dem Gremium heraus wird einstimmig ohne Enthaltung zugestimmt.  Herr KBR Gemba sagt eine Erledigung zu.

Auf Nachfrage von Herrn KTA Laaf bestätigt Herr Schrader, dass die Neubaukosten für das Kreishaus II alle im Haushaltsjahr 2019 kassenwirksam werden.

Der Produkthaushalt des FD 27 wird einstimmig ohne Enthaltungen genehmigt.

Zum Produkthaushalt von FD 29 gibt es keine Wortmeldungen. Er wird einstimmig ohne  Enthaltungen genehmigt.

Herr KTA Laaf lässt abschließend insgesamt zur gesamten Haushaltsvorlage abstimmen. Der Vorlage wird einstimmig ohne Enthaltungen zugestimmt.#

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Liegenschaften empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 36, Ziffern 2.4 bis 2.6) und dem Doppischen Produkthaushalt 2018 für die Budgets der Fachdienste Straßen (Seiten 185 bis 194), Bau- und Raumordnung (Seiten 195 bis 206); Immobilienwirtschaftsbetrieb (Seiten 207 bis 208) und der Zentralen Vergabestelle (Seiten 209 bis 210), zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig