Vorlage - 2017/153  

Der Ausschuss für Bauen und Liegenschaften empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 36, Ziffern 2.4 bis 2.6) und dem Doppischen Produkthaushalt 2018 für die Budgets der Fachdienste Straßen (Seiten 185 bis 194), Bau- und Raumordnung (Seiten 195 bis 206); Immobilienwirtschaftsbetrieb (Seiten 207 bis 208) und der Zentralen Vergabestelle (Seiten 209 bis 210), zuzustimmen.

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2016.

Neben dem Rechnungsergebnis 2016, den Planansätzen 2017 und den Daten des Planjahres 2018 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2019 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2020 und 2021 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2019 bis 2021 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet.

Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 02 - Seiten 158 bis 160 - betroffen.