Tagesordnung - Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz  

Beschlussvorschlag:

a)      Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt dem Kreistag eine Änderung des Stellenplanes entsprechend der Verwaltungsvorlage (s. auch Seiten 117 und 131 des produktorientierten Budgethaushaltes). Die Änderungen zu Ziffer 1 und 2 der Sachdarstellung sind bereits im produktorientierten Budgethaushalt berücksichtigt. Bei Zustimmung zu Ziffer 3 der Sachdarstellung sind die finanziellen Auswirkungen noch in den produktorientierten Budgethaushalt aufzunehmen.

b)      Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt dem Kreistag, der Verwaltungsvorlage zum produktorientierten Budgethaushalt 2007 für die Produkte der Fachbereichsleitung II und der Fachdienste 21 und 24 (Seiten 111 bis 140 des produktorientierten Budgethaushaltes), zuzustimmen. Die in der Sachverhaltsdarstellung erläuterte notwendige Erhöhung um 200.000 € beim Produkt 2210211000 – Schutz des Bodens – ist noch im Verwaltungshaushalt zu berücksichtigen. Zu berücksichtigen ist dabei die Entscheidung zu Ziffer 3 der Sachdarstellung zum Stellenplan.

c)      Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt dem Kreistag, der Verwaltungsvorlage zur Finanzplanung 2007 der Budgets der Fachbereichsleitung 2 und der Fachdienste 21 und 24 in der vorgelegten Fassung (Seiten 115 und 116, 129 und 130 sowie 141 und 142 des produktorientierten Budgethaushaltes), zu beschließen.