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Tagesordnung - 19. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 18.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
Anlagen:
Anlage zu TOP 13 - Antrag Gruppe CDU-FDP zur Beschlussvorlage 2025-086  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.03.2025
SI/2025/165  
   
   
Ö 4     Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5     Beförderung der Bauoberrätin Wiebke Wemmel zur Baudirektorin
2025/056  
Ö 6     Beförderung der Veterinärrätin Bettina Beinsen zur Veterinäroberrätin
2025/057  
Ö 7     Versetzung des Beamten Bernd Leunig in den Ruhestand auf Antrag
2025/058  
Ö 8     Änderung Gremienbesetzung
2025/078  
    VORLAGE
   

a) Frau Karolin Venzke wird stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss als

    Vertreterin der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe.

 

b) Frau Renate Moldauer bzw. Jessica Pape wird beratendes Mitglied im

    Jugendhilfeausschuss als Vertreterin der Erzieherinnen und Erzieher in 

    Kindertagesstätten.

 

c) Frau Maren Langenhan und Frau Berit Kühne werden stellvertretende Mitglieder im

    Jugendhilfeausschuss für die Kreisarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege.

 

d) Frau Ruzanna Srapyan wird beratendes Mitglied im Ausschuss Gesundheit, Arbeit

    und Soziales.

 

e) Frau Bianka Müller wird Mitglied im Beirat für Menschen mit Behinderung des

    Landkreises Peine.

 

 

Ö 9     Gewährung von Personalgewinnungszuschlägen an Beamtinnen und Beamte
2025/089  
Ö 10     Ausschreibung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
2025/067  
Ö 11     Ausschreibung der Stelle für eine Kreisrätin / einen Kreisrat für Umwelt, Bauen und Verbraucherschutz
Enthält Anlagen
2025/088  
Ö 12     Kommunalwahl 2026/Landratswahl 2026 - Berufung der Kreiswahlleitung
2025/091  
Ö 13     Finanzierung Neubau Klinikum
2025/086  
Ö 14     Verzicht auf Erstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
2025/060  
Ö 15     Erhalt der mobilen Allgemeinen Unterrichtsräume (AUR) am Standort der IGS Peine über das Schuljahr 2025/2026 hinaus
Enthält Anlagen
2025/069  
Ö 16     Erhöhung des Förderbetrages für den Pakt für den Sport ab dem Haushaltsjahr 2026 und Fortsetzung des Paktes für den Sport über den 31.12.2026 hinaus bis zum 31.12.2031
Enthält Anlagen
2025/033  
Ö 17     Stellungnahme des Landkreises Peine zum Entwurf des Nahverkehrsplans 2025 durch den Aufgabenträger Regionalverband Großraum Braunschweig
Enthält Anlagen
2025/070  
Ö 18     Finanzierung und Restrukturierung der Allianz für die Region
Enthält Anlagen
2025/090  
Ö 19     Antrag der Gruppe CDU/FDP - Einführung gemeinnütziger Tätigkeiten für Asylbewerber im Landkreis Peine gemäß § 5 Asylbewerberleistungsgesetz
Enthält Anlagen
2025/092  
Ö 20     Antrag von KTA Schampera zur Prüfung der Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft
Enthält Anlagen
2025/066  
Ö 21     Antrag von KTA Schampera auf Prüfung der Möglichkeit und Potenziale zur Förderung von Carsharing-Anbietern im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2025/068  
Ö 22     Antrag von KTA Schampera auf Prüfung der Möglichkeiten zur Bildung einer "Region Braunschweig" nach dem Vorbild Hannover
Enthält Anlagen
2025/076  
Ö 23     Antrag von KTA Schampera zur Durchführung von Sitzungen des Kreistages in den Ortschaften des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
2025/077  
Ö 24     Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Geldspende für das Gymnasium Groß Ilsede
Enthält Anlagen
2025/084  
Ö 25     Bericht des Landrates    
Ö 26     Anfragen und Anregungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 13 - Antrag Gruppe CDU-FDP zur Beschlussvorlage 2025-086 (952 KB)