Tagesordnung - 19. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.03.2025 | SI/2025/165 | ||||||||||||
Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||
Ö 5 | Beförderung der Bauoberrätin Wiebke Wemmel zur Baudirektorin | 2025/056 | ||||||||||||
Ö 6 | Beförderung der Veterinärrätin Bettina Beinsen zur Veterinäroberrätin | 2025/057 | ||||||||||||
Ö 7 | Versetzung des Beamten Bernd Leunig in den Ruhestand auf Antrag | 2025/058 | ||||||||||||
Ö 8 | Änderung Gremienbesetzung | 2025/078 | ||||||||||||
Ö 9 | Gewährung von Personalgewinnungszuschlägen an Beamtinnen und Beamte | 2025/089 | ||||||||||||
Ö 10 | Ausschreibung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten | 2025/067 | ||||||||||||
Ö 11 | Ausschreibung der Stelle für eine Kreisrätin / einen Kreisrat für Umwelt, Bauen und Verbraucherschutz | 2025/088 | ||||||||||||
Ö 12 | Kommunalwahl 2026/Landratswahl 2026 - Berufung der Kreiswahlleitung | 2025/091 | ||||||||||||
Ö 13 | Finanzierung Neubau Klinikum | 2025/086 | ||||||||||||
Ö 14 | Verzicht auf Erstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 | 2025/060 | ||||||||||||
Ö 15 | Erhalt der mobilen Allgemeinen Unterrichtsräume (AUR) am Standort der IGS Peine über das Schuljahr 2025/2026 hinaus | 2025/069 | ||||||||||||
Ö 16 | Erhöhung des Förderbetrages für den Pakt für den Sport ab dem Haushaltsjahr 2026 und Fortsetzung des Paktes für den Sport über den 31.12.2026 hinaus bis zum 31.12.2031 | 2025/033 | ||||||||||||
Ö 17 | Stellungnahme des Landkreises Peine zum Entwurf des Nahverkehrsplans 2025 durch den Aufgabenträger Regionalverband Großraum Braunschweig | 2025/070 | ||||||||||||
Ö 18 | Finanzierung und Restrukturierung der Allianz für die Region | 2025/090 | ||||||||||||
Ö 19 | Antrag der Gruppe CDU/FDP - Einführung gemeinnütziger Tätigkeiten für Asylbewerber im Landkreis Peine gemäß § 5 Asylbewerberleistungsgesetz | 2025/092 | ||||||||||||
Ö 20 | Antrag von KTA Schampera zur Prüfung der Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft | 2025/066 | ||||||||||||
Ö 21 | Antrag von KTA Schampera auf Prüfung der Möglichkeit und Potenziale zur Förderung von Carsharing-Anbietern im Landkreis Peine | 2025/068 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Der Antrag zur Prüfung der Möglichkeiten und Potenziale zur Förderung von Carsharing-Anbietern im Landkreis Peine wird abgelehnt. |
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22.05.2025 - Ausschuss für Bauen und Liegenschaften | ||||||||||||||
Ö 7 - abgelehnt | ||||||||||||||
Beschluss: Der Antrag zur Prüfung der Möglichkeiten und Potenziale zur Förderung von Carsharing-Anbietern im Landkreis Peine wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis:
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Ö 22 | Antrag von KTA Schampera auf Prüfung der Möglichkeiten zur Bildung einer "Region Braunschweig" nach dem Vorbild Hannover | 2025/076 | ||||||||||||
Ö 23 | Antrag von KTA Schampera zur Durchführung von Sitzungen des Kreistages in den Ortschaften des Landkreises Peine | 2025/077 | ||||||||||||
Ö 24 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Geldspende für das Gymnasium Groß Ilsede | 2025/084 | ||||||||||||
Ö 25 | Bericht des Landrates | |||||||||||||
Ö 26 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | Anlage zu TOP 13 - Antrag Gruppe CDU-FDP zur Beschlussvorlage 2025-086 (952 KB) |