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Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Arbeit und Soziales  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Arbeit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales
Datum: Mo, 20.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Musikraum des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
Anlagen:
TOP5_Lukas-Werk_Antrag_Zuschusserhöhung_2018  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.10.2017
SI/2017/007  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Doppischer Produkthaushalt 2018 für die Fachbereichsleitung 3 und die Fachdienste Soziales, Jobcenter und Gesundheitsamt
Enthält Anlagen
2017/164  
    VORLAGE
   

a) Der Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (ab Seite 37, Ziffern 3.1 bis 3.4 und 3.11) und dem Doppischen Produkthaushalt 2018 für die Fachbereichsleitung 3 und die Produkte der Fachdienste Soziales, Jobcenter und Gesundheitsamt (Seiten 214 bis 281 und 322 bis 337), zuzustimmen.

 

b) Der Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag, aufgrund des Antrages des Peiner Betreuungsvereins e.V. auf einen Zuschuss in Höhe von 25.000 € zwecks Umsetzung der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung einen Betrag in Höhe von 20.000 € einzuplanen.

 

c) Der Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag, 20.000 € Personalkostenzuschuss einmalig in 2018 für den Stromsparcheck Kommunal des Caritasverbandes für den Landkreis Peine e.V. zu berücksichtigen.

 

d) Der Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag, den beantragten Zuschuss der Wohnschule Peine in Höhe von 2.500 € abzulehnen, da laut Kosten- und Finanzierungsplan die Einnahmen die Ausgaben übersteigen.

 

 

 

   
    20.11.2017 - Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

a) Der Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (ab Seite 37, Ziffern 3.1 bis 3.4 und 3.11) und dem Doppischen Produkthaushalt 2018 für die Fachbereichsleitung 3 und die Produkte der Fachdienste Soziales, Jobcenter und Gesundheitsamt (Seiten 214 bis 281 und 322 bis 337), zuzustimmen.

 

b) Der Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag, aufgrund des Antrages des Peiner Betreuungsvereins e.V. auf einen Zuschuss in Höhe von 25.000 € zwecks Umsetzung der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung einen Betrag in Höhe von 20.000 € einzuplanen.

 

c) Der Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag, 20.000 € Personalkostenzuschuss einmalig in 2018 für den Stromsparcheck Kommunal des Caritasverbandes für den Landkreis Peine e.V. zu berücksichtigen.

 

d) Der Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag, den beantragten Zuschuss der Wohnschule Peine in Höhe von 2.500 € abzulehnen, da laut Kosten- und Finanzierungsplan die Einnahmen die Ausgaben übersteigen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen 10  

 

 

Nein-Stimmen:

0

 

Enthaltung/en: 1

 

 

 

 

Ö 6  
Doppischer Produkthaushalt 2018 für das Teilbudget Gleichstellungsbeauftragte
2017/157  
Ö 7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 8  
Anfragen und Anregungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP5_Lukas-Werk_Antrag_Zuschusserhöhung_2018 (545 KB)