Bericht über den Stand der Produkte

Mit Vorlage Nr. 199/2010 wurde zuletzt am 22. November 2010 zu den Produktständen am 30. September 2010 berichtet. Damals wurde für den Fachbereich „Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht“ eine jahresbezogene Budgetüberschreitung von rund 6.000 € erwartet. Nachdem nunmehr alle Buchungen für das Jahr 2010 abgeschlossen sind, ergeht ein Bericht über den Jahresabschluss der Produkte. Es ergibt sich nunmehr eine Verbesserung in Höhe von insgesamt rund 645.000 €. Hiervon entfallen rund 28.000 € auf den Fachdienst „Schule, Kultur und Sport“.

Die Fachdienste, die in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz fallen, weisen in der Summe eine Verbesserung in Höhe von rund 617.000 € aus.

Zur besseren Übersicht wird nachfolgend auch auf bereits in vorherigen Berichten erfolgte Erläuterungen eingegangen, so dass, im Gegensatz zu früheren Berichten, nicht nur die Veränderungen zwischen dem letzten Bericht und dem aktuellen Stand dargestellt werden.

Die beigefügte Übersicht weist im Finanzbereich die Produktbudgets und das Endergebnis 2010 aus. Die Abweichung stellt die Differenz zwischen Plan und Endergebnis dar. Im Leistungsbereich stellt der Stand 31.12.2010 die Jahresleistungsmenge dar. Die Abweichung stellt auch hier die Differenz zwischen Plan und Endergebnis dar.

Bei einzelnen Produkten sind Veränderungen vorhanden, weil als Folge der Umstellung auf die kommunale Doppik Haushaltsreste nicht mehr zu bilden waren. Hier erfolgen an entsprechender Stelle Erläuterungen.

Nachstehend werden nur Abweichungen erläutert, die mehr als 20.000 € von den Planwerten abweichen.

Mit einer Verbesserung von rund 106.000 € schließt der Fachdienst „Personal und Service“ ab. Die Verbesserung ergibt sich überwiegend aus höheren Verwaltungskostenerstattungen insbesondere bei den Produkten „Personalwirtschaft“ und „Service“. Eine Verbesserung ergibt sich auch durch geringere Inanspruchnahme der sogenannten Pool-Mittel. Budgetüberschreitungen sind bei den Produkten „Ausbildung“ aufgrund höherer Personalaufwendungen und im Produkt „Beschaffungswesen“ durch gestiegene Sachkosten zu verzeichnen.

Im Fachdienst „Kämmerei und Kommunalaufsicht“ ergibt sich eine Budgetüberschreitung im Produkt Finanzwirtschaft von rund 30.000 €. Grund hierfür sind höhere Umlagezahlungen an die Niedersächsische Versorgungskasse als in der Planung vorgesehen.

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Mit einer Verbesserung von rund 58.000 € schließt der Fachdienst „Kreiskasse“ ab. Die Verbesserung ergibt sich ausschließlich aus höheren Verwaltungskostenerstattungen als geplant.

Im Fachdienst „Ordnungswesen“ ist eine Budgetverbesserung in Höhe von rund 205.000 € eingetreten. Das Produkt „Ordnungswidrigkeiten“ schließt auf Grund höherer Bußgelder und geringerer Sachaufwendungen mit einer Verbesserung von rund 49.000 €. Weitere Verbesserungen von zusammen 60.000 € ergeben sich aus den Produkten „Ordnungs-angelegenheiten“ und „Ausländerwesen“. Das Produkt „Rettungsdienst“ schließt mit einer Verbesserung von rund 70.000 € ab. Grund sind höhere Einnahmen. Die Entgelte für 2010 konnten mit den Kostenträgern (Krankenkassen) erst mit Wirkung zum 01.12.2010 abgeschlossen werden. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden die Entgelte aus 2008 abgerechnet, die gemessen an den Kosten sehr hoch angesetzt waren. Die nunmehr neu verhandelten Entgelte (für Krankentransport, Notfallrettung und Notarzteinsatz) liegen deutlich niedriger.

Im Fachdienst „Straßenverkehr“ ergibt sich eine Budgetüberschreitung von rund 262.000 €. Im Produkt „Verkehrsüberwachung“. konnten die geplanten Einnahmen nicht realisiert werden. Durch den lang anhaltenden Winter konnten die Geschwindigkeitsmessungen in den Monaten Januar und Februar nicht und im März nur in eingeschränktem Umfang durchgeführt werden. Im Sommer wurde die bisherige Analog- auf Digitaltechnik umgestellt. Diese Aufrüstung konnte nur am Produktionsort des Herstellers in Monheim/Rhein durchgeführt werden. Im Ergebnis hat sich dadurch ein Messausfall von nahezu einem Monat ergeben. Im Dezember hat der frühe Wintereinbruch wiederum zu einem Komplettausfall der Messungen geführt.

Das Budget „Altersteilzeit“ schließt mit einer Budgetverbesserung in Höhe von rund 524.000 € ab. Diese Verbesserung ist ausschließlich auf die Umstellung auf die Doppik zurückzuführen. Die Bildung des Haushaltsrestes und somit eine Belastung im Jahr 2010 entfällt, weil durch die Umstellung auf Doppik in der Eröffnungsbilanz entsprechende Rückstellungen eingestellt werden.

In den übrigen Fachdiensten sind keine wesentlichen Abweichungen zwischen Plan und Endergebnis zu verzeichnen.