Bericht über den Stand der Produkte

Mit Vorlage Nr. 169/2010 wurde zuletzt am 09. November 2010 zu den Produktständen am 30. September 2010 berichtet. Nachdem nunmehr alle Buchungen für das Jahr 2010 abgeschlossen sind, ergeht ein Bericht über den Jahresabschluss der Produkte.

Zur besseren Übersicht wird nachfolgend auch auf bereits in vorherigen Berichten erfolgte Erläuterungen eingegangen, so dass, im Gegensatz zu früheren Berichten, nicht nur die Veränderungen zwischen dem letzten Bericht und dem aktuellen Stand dargestellt werden.

Die beigefügte Übersicht weist im Finanzbereich die Produktbudgets und das Endergebnis 2010 aus. Die Abweichung stellt die Differenz zwischen Plan und Endergebnis dar. Im Leistungsbereich stellt der Stand 31.12.2010 die Jahresleistungsmenge dar. Die Abweichung stellt auch hier die Differenz zwischen Plan und Endergebnis dar.

Nachstehend werden nur Abweichungen erläutert, die mehr als 20.000 € von den Planwerten abweichen.

Im Budget des Fachdienstes „Straßenbau„ ist eine Budgetüberschreitung um rund 175.000 € zu verzeichnen. Die Überschreitung ist ausschließlich auf die hohen Aufwendungen im Winterdienst und auf die Beseitigung der durch den Winter entstandenen Schäden zurückzuführen. Im Produkt „Straßenunterhaltung“ mussten rund 300.000 € für den Winterdienst und die Instandsetzung der Straßen und Radwege zusätzlich aufgewendet werden. Diesem Mehraufwand stehen höhere Einnahmen in Höhe von rund 117.000 € entgegen. Diese resultieren aus gestiegenen Ersatzleistungen Dritter, Erstattungen der Gemeinden für Winterdienst und Instandsetzungen. Die Überschreitung im Produkt „Straßenbau“ resultiert aus Verschiebungen bei den Personalkosten.

Das Ergebnis im Fachdienstes „Bau- und Raumordnung“ ergibt eine Budgetüberschreitung in Höhe von rund 37.000 €. Die im Produkt „Bauaufsicht“ geplanten Gebühreneinnahmen konnten nicht realisiert werden. Im Produkt „Denkmalschutz“ konnte ein positives Ergebnis erzielt werden. Die geplanten Aufwendungen für Gutachten über Zustände von Baudenkmalen wurden nicht in Anspruch genommen.

Im Budget der „Zentralen Vergabestelle“ ist eine Überschreitung in Höhe von rund 59.000 € eingetreten. Hier konnten die geplanten Einnahmen (interne Verrechnung mit den Dienststellen) nicht realisiert werden. Das bis Ende 2010 wirkende Konjunkturpaket II und die damit einhergehenden Vergabeerleichterungen führten dazu, dass die Beschaffungen überwiegend im Wege freihändiger Vergaben erfolgten. Im Vergleich zu den förmlichen Ausschreibungsverfahren, sind dafür an die Vergabestelle erheblich geringere Zahlungen zu leisten.

Die ebenfalls bis Ende 2010 befristeten Vergabeerleichterungen – d.h. die erhöhten Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen u. freihändige Vergaben - wurden mit Erlass der Landesregierung vom 19.11.2010 noch mal bis Ende 2011 verlängert. Der Landkreis hat sich entschieden in entsprechender Anwendung des Erlasses ebenso bis Ende 2011 zu verfahren. Damit ist im Budget der Zentralen Vergabestelle auch für das Haushaltsjahr 2011 mit  erheblich geringeren Einnahmen zu rechnen.