Vorlage - 2010/181  

a)      Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag eine Änderung des Stellenplanes entsprechend Ziffer 4.1 der übersandten Unterlagen zu Änderungen zum Stellenplan 2011. Die Änderungen sind bereits im Doppischen Produkthaushalt 2011 berücksichtigt.

b)      Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2011 für die Budgets „Landrat“ (Seiten 609 bis 620), „Steuerung“ (Seiten 621 bis 636), „Rechnungsprüfungsamt“ (Seiten 637 bis 648), „Personalrat“ (Seiten 649 bis 656), „Referat für Landrat, Kreistag und Öffentlichkeitsarbeit“ (Seiten 669 bis 684) und „Wirtschaftsförderung“ (Seiten 685 bis 692) zuzustimmen.

a)       Stellenplan

Organisationseinheit „Steuerung“

Bezüglich der Notwendigkeiten zur Änderung des Stellenplanes wird auf die Erläuterungen zu Ziffer 4.1 der Änderungen zum Stellenplan 2011 verwiesen.

b)       Doppischer Produkthaushalt

Zum Haushaltjahr 2011 erfolgt eine Umstellung des bisherigen Haushaltswesens auf die Vorschriften des Neuen Kommunalen Rechnungswesens mit der Ausweisung von Ergebnis- und Finanzhaushalt. Eine Vergleichbarkeit mit den früheren kameralen Haushaltszahlen ist nur stark eingeschränkt möglich. Daher weisen die übersandten Unterlagen kein Rechnungsergebnis 2009 und keinen Planansatz 2010 aus.

Im zukünftigen Ergebnishaushalt werden die Erträge und Aufwendungen eines Jahres abgebildet, während der Finanzhaushalt die jährlichen Einzahlungen und Auszahlungen darstellt.

Die übersandten Unterlagen weisen zu jedem Produkt einen sogenannten Teilergebnishaushalt und Teilfinanzhaushalt aus, so dass die Erträge und Aufwendungen bzw. Einzahlungen und Auszahlungen pro Produkt dargestellt sind. Die Unterlagen weisen zudem eine integrierte mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2012 bis 2014 aus.

Landrat

Die Summen der produktbezogenen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalte (Blatt 613 bis 620) ergeben einen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalt für das Budget des Landrates (Seite 609 bis 611).

Hinsichtlich der Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seite 612 verwiesen.

Steuerung

Die Summen der produktbezogenen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalte (Blatt 625 bis 636) ergeben einen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalt für das Budget der Organisationseinheit „Steuerung“ (Seite 621 bis 623).

Hinsichtlich der Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seite 624 verwiesen.

Rechnungsprüfungsamt

Die Summen der produktbezogenen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalte (Blatt 641 bis 648) ergeben einen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalt für das Budget des Rechnungsprüfungsamtes (Seite 637 bis 639).

Hinsichtlich der Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seite 640 verwiesen.

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Personalrat

Die Summen des produktbezogenen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushaltes (Blatt 653 bis 656) ergeben einen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalt für das Budget des Personalrates (Seite 649 bis 651).

Hinsichtlich der Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seite 652 verwiesen.

Referat für Landrat, Kreistag und Öffentlichkeitsarbeit

Die Summen der produktbezogenen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalte (Blatt 673 bis 684) ergeben einen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalt für das Budget des Referates für Landrat, Kreistag und Öffentlichkeitsarbeit (Seite 669 bis 671).

Hinsichtlich der Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seite 672 verwiesen.

Wirtschaftsförderung

Die Summen des produktbezogenen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushaltes (Blatt 689 bis 692) ergeben einen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalt für das Budget der Wirtschaftsförderung (Seite 685 bis 687).

Hinsichtlich der Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seite 688 verwiesen.