Vorlage - 2010/177  

a)      Der Ausschuss für Bauen und Liegenschaften empfiehlt dem Kreistag eine Änderung des Stellenplanes entsprechend Ziffer 2.3 der übersandten Unterlagen zu Änderungen zum Stellenplan 2011. Die Änderungen sind bereits im Doppischen Produkthaushalt 2011 berücksichtigt.

b)      Der Ausschuss für Bauen und Liegenschaften empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2011 für die Produkte der Fachdienste Straßen (Seiten 328 bis 343), Bau- und Raumordnung (Seiten 344 bis 364) und der Zentralen Vergabestelle (Seiten 365 bis 372), zuzustimmen.

a)       Stellenplan

Fachdienst Bau- und Raumordnung

Bezüglich der Notwendigkeiten zur Änderung des Stellenplanes wird auf die Erläuterung zu Ziffer 2.3 der Änderungen zum Stellenplan 2011 verwiesen.

b)       Doppischer Produkthaushalt

Zum Haushaltjahr 2011 erfolgt eine Umstellung des bisherigen Haushaltswesens auf die Vorschriften des Neuen Kommunalen Rechnungswesens mit der Ausweisung von Ergebnis- und Finanzhaushalt. Eine Vergleichbarkeit mit den früheren kameralen Haushaltszahlen ist nur stark eingeschränkt möglich. Daher weisen die übersandten Unterlagen kein Rechnungsergebnis 2009 und keinen Planansatz 2010 aus.

Im zukünftigen Ergebnishaushalt werden die Erträge und Aufwendungen eines Jahres abgebildet, während der Finanzhaushalt die jährlichen Einzahlungen und Auszahlungen darstellt.

Die übersandten Unterlagen weisen zu jedem Produkt einen sogenannten Teilergebnishaushalt und Teilfinanzhaushalt aus, so dass die Erträge und Aufwendungen bzw. Einzahlungen und Auszahlungen pro Produkt dargestellt sind. Die Unterlagen weisen zudem eine integrierte mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2012 bis 2014 aus.

Fachdienst Straßen

Die Summen der produktbezogenen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalte (Blatt 332 bis 343) ergeben einen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalt für das Budget des Fachdienstes Straßen (Seite 328 bis 330).

Hinsichtlich der Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seite 331 verwiesen.

Fachdienst Bau- und Raumordnung

Die Summen der produktbezogenen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalte (Blatt 348 bis 364) ergeben einen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalt für das Budget des Fachdienstes Bau- und Raumordnung (Seite 344 bis 346).

Hinsichtlich der Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seite 347 verwiesen.

Fachdienst Zentrale Vergabestelle

Die Summen der produktbezogenen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalte (Blatt 369 bis 372) ergeben einen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalt für das Budget der Zentralen Vergabestelle (Seite 365 bis 367).

Hinsichtlich der Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seite 368 verwiesen.