Bericht über den Stand der Produkte

Im Fachbereich „Soziales, Jugend, Gesundheit“ deutet sich eine Verbesserung des Produktbereichsbudgets von etwa 1,75 Mio. € an. Aufgrund des hohen Volumens des Budgets ist hier zum gegenwärtigen Zeitpunkt allerdings noch eine hohe Unsicherheit vorhanden. Im Fachdienst „Jugendamt“ deutet sich eine Budgetüberschreitung von etwa 400.000 € an. Hierüber wird im Jugendhilfeausschuss berichtet.

Im Fachdienst „Soziales“ zeichnen sich Abweichungen bei verschiedenen Produkten ab. Überwiegend hängt dieses damit zusammen, dass sich aus den Abrechnungen 2009 mit dem Land Nachforderungen bzw. Erstattungen ergeben haben. Die Ausgaben und Leistungsmengen selbst entsprechen in der Regel den Planungen. Im Produkt Hilfe zur Pflege deutet sich eine Verbesserung an, da die durchschnittlichen Fallzahlen und damit Ausgaben unter den Planungen liegen. Im Produkt Hilfe zur Überwindung bes.soz. Schwierigkeiten und in anderen Lebenslagen ist die Verbesserung auf eine Nachzahlung des Landes aus der Abrechnung 2009 zurückzuführen. Im Produkt Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist damit zu rechnen, dass von ehemaligen Leistungsempfängern geringere Rückzahlungen eingehen werden. Im Produkt Quotales System ist die Verbesserung auf Nachzahlungen aus der Abrechnung 2009 zurückzuführen. Im Produkt Verwaltung der Sozialhilfe zeichnet sich ab, dass durch geringere Personal- und Sachausgaben eine Budgetverbesserung erfolgt. Im Produkt Leistungen nach dem AsylblG ist eine Verbesserung zu erwarten, da die durchschnittlichen Fallzahlen und damit Ausgaben unter den Planungen liegen. Im Produkt Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen ist die Überschreitung auf Rückzahlungen an das Land aus der Abrechnung 2009 zurückzuführen. Und im Produkt Leistungen nach dem BVG ist die Verbesserung auf Nachzahlungen des Landes aus der Abrechnung 2009 zurückzuführen.

Im Fachdienst „Arbeit“ zeichnet sich eine Verbesserung von etwa 1,4 Mio. € ab. Beim Produkt Leistungen für Unterkunft und Heizung zeigt sich die verbesserte wirtschaftliche Lage. Entgegen früheren Schätzungen sind die Aufwendungen geringer ausgefallen, so dass eine deutliche Verbesserung zu erwarten ist. Diese Tendenz wird auch an den Fallzahlen sichtbar, die in der Prognose der durchschnittlichen Jahresfälle deutlich unter den Planzahlen liegen. Im Produkt Eingliederungsleistungen kommunal liegen die Ausgaben pro Fall für die Inanspruchnahme von Leistungen von Betreuung und Pflege bzw. psychosoziale Betreuung bisher deutlich unter den Erwartungen, so dass trotz steigender Fallzahlen eine Budgetverbesserung zu erwarten ist. Im Produkt einmalige Leistungen liegen die Ausgaben für Bekleidungsbeihilfen mit rund 20.000 € etwa 2/3 unter dem Vorjahreswert. Hier werden daher deutliche Ausgabereduzierungen erwartet. Bei der Wohnungserstausstattung werden demgegenüber höhere Ausgaben durch steigende Fallzahlen erwartet. Bei den Produkten Arbeitslosengeld II und Eingliederungsleistungen/Optionskommunen handelt es sich um Aufgaben, deren Ausgaben zu 100 % vom Bund gedeckt werden. Da die Leistungsmenge keine Auswirkungen auf das jeweilige Produktbudget hat, wird auf die Ausweisung einer Leistungsmenge verzichtet. Beim Produkt Verwaltung Arbeitslosengeld II zeichnet sich ab, dass durch unbesetzte Stellenanteile geringere Verwaltungskosten beim Landkreis Peine verbleiben.

Die ausgewiesenen Arbeitsstunden als Leistungsmenge enthalten auch die Stunden des von der BBG übernommenen Personals. Bei Ermittlung des Planwertes stand die Übernahme in den Stellenplan des Landkreises noch nicht fest. Bei der Leistungsmenge wirkt außerdem erhöhend, dass durch Änderung von Arbeitsabläufen mehr Arbeitszeiten in die Betreuung der Kundinnen und Kunden investiert werden können.

Im Fachdienst „Gesundheitsamt“ wird im Produkt Amtsärztlicher Dienst und Medizinalaufsicht eine Verbesserung erwartet. Da Personal aus der Lohnfortzahlung ausgeschieden ist, werden geringere Personalausgaben erwartet. Da sich die Anzahl der Fälle für den Fachdienst Arbeit zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit deutlich steigern wird, sind höhere Einnahmen als geplant zu erwarten. Im Produkt Infektionsschutz und Hygieneüberwachung sind aus gleichem Grund ebenfalls geringere Personalausgaben zu erwarten. Zudem zeichnet sich ab, dass Sachausgaben in deutlich geringerem Umfang als geplant erforderlich werden, sofern nicht wider Erwarten noch aufwändige Schädlingsermittlungen erforderlich werden. Durch den Ausfall von Personal sinkt auch die Anzahl der Kontakte. Im Produkt Psychosoziale Hilfen steigt die Anzahl der Kontakte, ohne dass sich eine Auswirkung auf das Produktbudget ergibt. Ausschlaggebend ist, dass die Anzahl der Beratungen zugenommen haben, die einzelnen Beratungen aber zum Ausgleich geringere Zeit in Anspruch nehmen.

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