Vorlage - 2010/133  

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt dem Kreistag zu beschließen, dass die Planungen für ein gemeinsames Krisenzentrum zur Bekämpfung hochansteckender Tierseuchen mit den Nachbarkommunen vorangetrieben werden sollen.

Sachdarstellung:

Der Ausbruch einer hochansteckenden Tierseuche, wie z.B. Maul- und Klauenseuche, Schweinepest oder Geflügelpest kann nach den Erfahrungen betroffener Kommunen nicht mit dem Fachpersonal eines einzelnen Veterinäramtes bekämpft werden. Das trifft in besonderem Maße in der hiesigen vieharmen Region zu, in dem die Personalausstattung der Veterinärämter deutlich niedriger ist als in viehreichen Gebieten wie beispielsweise in den nordwestlichen Landesteilen.

Die Kommunen, die die Tierseuchenbekämpfung als Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises wahrnehmen, sind aufgrund der Rechts- und Erlasslage zur Tierseuchenkrisenplanung verpflichtet. Die schnelle Bekämpfung von hochansteckenden Tierseuchen ist erforderlich, um schwerwiegende volkswirtschaftliche Schäden abzuwenden, die sowohl durch Tierverluste und Bekämpfungsmaßnahmen als auch durch Sperrung größerer Gebiete für den Tierverkehr durch die EU drohen.

Bereits in anderen Regionen Niedersachsens haben Kommunen erfolgreich gemeinsame Tierseuchenkrisenzentren eingerichtet.

Die interkommunale Zusammenarbeit in diesem Bereich ist aus folgenden Gründen sinnvoll:

-          Bekämpfungsmaßnahmen können schneller und effektiver durchgeführt werden, da sofort mehr Fachpersonal verfügbar ist
 

-          Die Bekämpfung eines Seuchengeschehens, das auf mehrere Landkreise übergreift, kann von einem zentralen Krisenzentrum aus koordiniert werden
 

-          Planungsaufgaben und Materialverwaltung können effizienter und kostengünstiger von nur einer zentralen Stelle aus wahrgenommen werden

Mehrere Veterinäramtsleiter/innen von benachbarten Veterinärämtern (z.B. HE, WF u.a.) teilen diese Einschätzung.