Mittelfristiges Entwicklungsziel:

Interkommunale Zusammenarbeit

Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit durch

gemeinsame Nutzung von Ressourcen

Handlungsschwerpunkt:

Intensivierung der Zusammenarbeit im Bereich Krisenplanung und Krisenbewältigung (FD24)

Bewertung:



Sachdarstellung:

Für die Jahre 2009/2010 wurde für den Fachdienst Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung der Handlungsschwerpunkt 3.3 „Intensivierung der Zusammenarbeit im Bereich Krisenplanung und Krisenbewältigung“ beschlossen.

Auf Ebene der Veterinäramtsleitungen finden mit einigen Kommunen des ehemaligen nördlichen Regierungsbezirkes Braunschweig (v. a. HE, BS, WOB, WF) schon seit längerem Gespräche bezüglich einer Zusammenarbeit in der Krisenplanung statt.

In diesem Zusammenhang fand Ende Juli 2010 ein Probeaufbau einer Fahrzeugdesinfektionsschleuse durch Mitarbeiter der Feuerwehr statt, der vom Landkreis Peine auf dem Gelände der FTZ initiiert wurde. Zu diesem Termin wurden auch die Veterinärämter des Landkreis Helmstedt, des Landkreis Wolfenbüttel/Stadt Salzgitter, des Landkreis Gifhorn, der Stadt Braunschweig und der Stadt Wolfsburg eingeladen. 6 Amtstierärzte/innen und zwei Feuerwehrleute folgten diesem Angebot. Es fand ein reger Austausch von Ideen statt und durch Diskussion mit einem ebenfalls anwesenden Sachverständigen einer Desinfektionsmittelfirma konnten viele Fragen geklärt werden.

Ein weiterer gemeinsamer Termin zum Thema Schutzkleidung soll folgen.

Generell lässt sich sagen, dass in dem Bereich Krisenplanung ein Informationsaustausch zwischen den verschiedenen Kommunen bei Fragen oder neuen Erkenntnissen gut funktioniert. Durch den ständigen Kontakt, der auf Besprechungen oder in Telefonaten gepflegt wird, bleibt die Solidarität untereinander erhalten oder steigert sich sogar noch.

Weiter vorangetrieben wurde im laufenden Jahr ein Unterstützungsabkommen für Notfälle mit mehreren Nachbarlandkreisen, in dem die Möglichkeit der gegenseitigen Unterstützung mit Fachpersonal an Wochenenden durch direkte Kontaktaufnahme mit den teilnehmenden Mitarbeitern ohne vorherige Abordnung geregelt werden soll.

Der Vertragsentwurf wurde von FD 24 aus erstellt und an den Fachdienst Recht und die anderen Kommunen zur Prüfung gegeben. Der Vertrag ist weitgehend fertig ausgearbeitet und wird als Beschlussvorlage in den Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz gegeben werden. Der Landkreis Helmstedt und die Stadt Braunschweig werden diesem Unterstützungsabkommen beitreten, bei den anderen Kommunen muss das Unterstützungsabkommen noch zur Entscheidung in die entsprechenden Gremien gegeben werden. Bei einem Tierseuchenausbruch ist es uns dann möglich, aus den anderen teilnehmenden Kommunen Tierärzte und Verwaltungspersonal zur sofortigen Unterstützung auch an Wochenenden oder Feiertagen zu erbitten. Die Erreichbarkeit des Personals würde durch eine Telefonliste der sich bereiterklärenden Kollegen gewährleistet sein.

Weiterhin haben Gespräche bezüglich der Einrichtung eines gemeinsamen Krisenzentrums und eines gemeinsamen Materialpools stattgefunden. Die Einrichtung eines gemeinsamen Krisenzentrums hat zum Ziel, im Bereich der Tierseuchenbekämpfung näher und damit effizienter zusammenarbeiten. Diese Zusammenarbeit erzeugt eine erhöhte Schlagkraft einer EU-konformen Tierseuchenbekämpfung. Bereits im Jahre 2006 wurde ein Gerät zur Messung der CO2-Konzentration gemeinsam mit den Landkreisen Celle, Hildesheim, Wolfenbüttel und Helmstedt angeschafft. Dieses Gerät wird im Seuchenfall zur tierschutzgerechten Tötung von Geflügel benötigt. Bezüglich der Entscheidung, ob in diesem Bereich Planungen vorangetrieben werden sollen, soll ebenfalls eine Beschlussvorlage in den Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz gegeben werden.

Produktorientierte Budgetauswirkung:

Bislang hält jede Kommune ein eigenes Krisenzentrum vor, d. h. Material zur Tierseuchenbekämpfung, wie Schutzkleidung, Ausrüstung und Desinfektionsmittel, werden getrennt beschafft, vorgehalten und verwaltet. Es sind oft mehrere Mitarbeiter/innen pro Kommune mit dieser Aufgabe befasst.

Durch den Synergieeffekt eines gemeinsamen Krisenzentrums könnten Beschaffungs- und Vorhaltekosten bei der Materialbeschaffung eingespart und eine effizientere Verwaltung auf dem Ausrüstungssektor erreicht werden.

Da sich momentan in jeder Kommune mehrere Mitarbeiter/innen mit der Aufgabe befassen müssen, entstehen höhere Verwaltungs- und Personalausgaben, die durch den Einsatz einer Person, welche zentral für alle Verbundspartner diese Aufgabe wahrnimmt, deutlich minimiert werden könnten.

Zusammenfassend kann man von reduzierten Gesamtausgaben beim Vorhandensein eines gemeinschaftlichen, überörtlichen Krisenzentrums ausgehen, darüber hinaus würde eine erhöhte Effizienz im Falle einer aktiven Tierseuchenbekämpfung wirksam werden.