Vorlage - 2010/099
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Im Produkt Kreisstraßenunterhaltung wird künftig auf die disponible Durchführung des Winterdienstes auf Radwegen außerhalb von Ortsdurchfahrten verzichtet.
Des Weiteren wird der bislang durch den Landkreis freiwillig und ohne Berechnung von Kosten, für die Gemeinden und die Stadt Peine, wahrgenommene Winterdienst in den Ortsdurchfahrten, ab der kommenden Wintersaison nur bei Vereinbarung über die Zahlung einer angemessenen Aufwandsentschädigung weiterhin durch die Straßenmeisterei des Landkreises erbracht.
Für die Sachdarstellung wird auf den im Rahmen der Ausschusssitzung erfolgenden ausführlichen Powerpointvortrag verwiesen, welcher dem Protokoll zur Sitzung zusätzlich beigefügt werden wird.