Bericht über den Stand der Produkte

Nachdem nunmehr alle Buchungen für das Jahr 2009 abgeschlossen sind, ergeht ein Bericht über den Jahresabschluss der Entwicklung der Produkte.

Die beigefügte Übersicht weist im Finanzbereich die Produktbudgets und das Endergebnis 2009 aus. Die Abweichung stellt die Differenz zwischen Plan und Endergebnis dar.

Im Leistungsbereich stellt der Stand 31.12.2009 die Jahresleistungsmenge dar. Die Abweichung stellt auch hier die Differenz zwischen Plan und Endergebnis dar.

Nachfolgend wird lediglich ausführlicher auf nennenswerte Veränderungen gegenüber dem September-Bericht eingegangen, der mit Vorlage Nr. 166/2009 am 16. November 2009 im Ausschuss dargestellt wurde.

Im Produktbudget der Fachbereichsleitung 3 ist keine nennenswerte Veränderung eingetreten.

Im Fachdienst „Soziales“ ist eine Überschreitung von rund 320.000 € vorhanden. Diese liegt um rund 200.000 € unter der September-Prognose. Die Veränderung ergibt sich überwiegend aus zwei Teilen. Die Kasseneinnahmereste am Jahresende sind erheblich geringer als Ende 2008, so dass die pauschale Restebereinigung beim Produkt 3111000320 - Hilfe zum Lebensunterhalt - um 397.000 € reduziert werden musste. Dadurch schließt das Produkt um rund 200.000 € besser als prognostiziert ab. Im Produkt 3114000320 – Hilfen zur Gesundheit – sind weniger Rechnungen als erwartet zur Auszahlung gelangt, so dass sich hier eine Verbesserung um rund 230.000 € gegenüber dem September-Bericht ergibt. Demgegenüber sind jedoch die Leistungsausgaben im Produkt 3116000320 – Grundsicherung im Alter und bei der Erwerbsminderung – höher als erwartet ausgefallen.

Die Produkte des Fachdienstes „Arbeit“ schließen mit einer Verbesserung um rund 130.000 € ab. Dieser Wert liegt um rund 450.000 € unter der Prognose im September-Bericht. Hauptgrund dieser Veränderung ist das Produkt 3129000033 – Verwaltung Arbeitslosengeld II. Hier sind nach Erstellung des September-Berichtes seitens des Bundes Rückforderungsansprüche für zurückliegende Jahre geltend gemacht worden. Die Zahlungen von rund 600.000 € waren in der September-Prognose noch nicht vorhanden. Aufgrund der gestiegenen Kasseneinnahmereste ist die pauschale Restebereinigung bei den Produkten um insgesamt 600.000 € zu erhöhen.

Die Veränderungen in den Produkten des Fachdienstes „Gesundheitsamt“ sind so gering, dass separate Erläuterungen entbehrlich sind.