Bericht über den Stand der Produkte

/Wie aus der beigefügten Übersicht für den Produktbereich „Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht“ zu entnehmen ist, droht mit Berichtsstand 30. Juni 2009 eine Überschreitung des Produktbereichsbudgets um rund 1,3 Mio. €.

Die Überschreitung ist im Wesentlichen auf die Produktgruppe „Schule, Kultur und Sport“ zurückzuführen. Hier wird eine Überschreitung von etwa 1,15 Mio. € erwartet. Hierzu wird nachstehend berichtet.

Bei den Produkten Schulverwaltung der einzelnen Schulformen sind die Abweichungen überwiegend darauf zurückzuführen, dass an den IWB Mietnebenkostennachzahlungen für 2008 im Umfang von insgesamt rund 330.000 € zu zahlen waren. Dazu sind rund 200.000 € mehr Sachkostenerstattungen an die Stadt Peine zu entrichten. Auch der LK Hildesheim hat rund 90.000 € höhere Zahlungen erhalten, da dort in 2008 keine Abrechnung vorgenommen wurde.

Im Bereich der Schülerbeförderungskosten wird eine Überschreitung um etwa 630.000 € erwartet, weil die geplante Reduzierung des Aufwandes bisher nicht umgesetzt werden konnte. Insoweit ist hier auch die Nichteinhaltung des Haushaltssicherungskonzeptes zu erwarten.

Hinsichtlich der Schülersammelzeitkarten ist ein Rückgang der auszugebenden Karten zu verzeichnen. Allerdings geht damit keine Senkung der zu erwartenden Kosten einher, da die Kosten für eine Karte aufgrund von Tariferhöhungen gestiegen sind. Insoweit ergeben die rückläufigen Fallzahlen keinen reduzierten Mittelabfluss.

Die Verbesserung im Produkt Gesundheitsförderung/Sport ist darauf zurückzuführen, dass sich aus der Nebenkostenabrechnung 2008 für die Sportstätten in Ilsede ein Guthaben von rund          56.000 € ergeben hat. Zudem ist der Betriebskostenzuschuss für das Hallenbad Ilsede eingegangen.