Vorlage - 2008/128  

a)      Der Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag eine Änderung des Stellenplanes entsprechend Ziffern 3.4 bis 3.6 der Vorlage (siehe mit Schreiben vom 08.10.2008 übersandte Unterlagen). Die Änderungen sind bereits im produktorientierten Budgethaushalt berücksichtigt.

b)      Der Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag, dem produktorientierten Budgethaushalt 2009 für die Fachbereichsleitung 3 (Seiten 186 bis 190 des produktorientierten Budgethaushaltes) und der Produktgruppen Soziales (Seiten 235 bis 293 c des produktorientierten Budgethaushaltes), Arbeit (Seiten 294 bis 315 des produktorientierten Budgethaushaltes) und Gesundheitsamt (Seiten 369 bis 386 des produktorientierten Budgethaushaltes), zuzustimmen.

c)      Der Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag, der Finanzplanung 2009 der Fachdienste 30, 32, 33 und 35 in der vorgelegten Fassung (Seiten 189 und 190, 277 und 278, 284 und 285, 291 und 292, 313 und 314 sowie 385 und 386 des produktorientierten Budgethaushaltes) zuzustimmen.

Stellenplan

Produktgruppe Soziales

Bezüglich der Notwendigkeiten zur Änderung des Stellenplanes wird auf die Erläuterungen zu den Ziffern 3.4 bis 3.5 der mit Schreiben vom 8.10.2008 übersandten Änderungen zum Stellenplan 2009 verwiesen.

Produktgruppe Arbeit

Bezüglich der Notwendigkeiten zur Änderung des Stellenplanes wird auf die Erläuterungen zu der Ziffer 3.6 der mit Schreiben vom 8.10.2008 übersandten Änderungen zum Stellenplan 2009 verwiesen.

Produktorientierter Budgethaushalt und Finanzplan

Die Summe der ungedeckten Produktkosten der Fachbereichsleitung 3 (Seite 186) ist mit einer Summe von 626.000 € identisch mit dem Budget der Fachbereichsleitung 3 (Seite 188).

Die Summe der ungedeckten Produktkosten der Produktgruppe Soziales (Seiten 235, 280 und 286) ist mit einer Summe von 12.175.400 € identisch mit dem Budget der Produktgruppe Soziales (Seite 193).

Die Summe der ungedeckten Produktkosten der Produktgruppe Arbeit (Seite 294) ist mit einer Summe von 18.286.300 € identisch mit dem Budget der Produktgruppe Arbeit (Seite 315).

Die Summe der ungedeckten Produktkosten der Produktgruppe Gesundheitsamt (Seite 369) ist mit einer Summe von 1.683.800 € identisch mit dem Budget der Produktgruppe Gesundheitsamt (Seite 384).

Der Produktorientierte Budgetplan der Fachbereichsleitung verzeichnet eine wesentliche Veränderung lediglich bei den Mietzahlungen an den IWB. Es wird diesbezüglich auf die Kurzerläuterungen auf Seite 187 a verwiesen.

Der Produktorientierte Budgetplan der Produktgruppe Soziales ist insbesondere dadurch geprägt, dass aufgrund des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsen zum Haushaltsjahr 2008 eine Vielzahl neuer Produkte zu bilden war. Daraufhin sind in den bis 31.12.2007 gültigen Produktbeschreibungen (Seiten 261 bis 272, 281 und 287) lediglich die Ergebnisse des Jahres 2007 ausgewiesen. Die ab 01.01.2008 gültigen Produkte (Seiten 237 bis 260, 273 bis 275, 282 und 288) weisen nur die Planwerte für 2008 und 2009 aus. Hinsichtlich der gravierenden Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seiten 293 a und 293 b verwiesen.

Der Produktorientierte Budgetplan der Produktgruppe Arbeit ist dadurch geprägt, dass aufgrund des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsen zum Haushaltsjahr 2008 neue Produkte zu bilden waren. Daraufhin sind in den bis 31.12.2007 gültigen Produktbeschreibungen (Seiten 308 bis 311) lediglich die Ergebnisse des Jahres 2007 ausgewiesen. Die ab 01.01.2008 gültigen Produkte (Seiten 295 bis 307) weisen nur die Planwerte für 2008 und 2009 aus. Hinsichtlich der gravierenden Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seite 314 a verwiesen.

Der Produktorientierte Budgetplan der Produktgruppe Gesundheitsamt weist gegenüber dem Ergebnis 2007 lediglich dadurch Veränderungen aus, weil ab 2008 die Mietzahlungen an den IWB ausgewiesen werden.  Ansonsten wird auf die Kurzerläuterungen auf Seite 383 a verwiesen.

Die Bedarfe im Vermögenshaushalt werden nicht verändert.

Finanzplanung

Die Finanzplanung erhält die derzeitigen Einschätzungen der zu erwartenden Einnahme- und Ausgabeveränderungen.

Kosten:

Durch Beschluss gemäß vorstehendem Beschlussvorschlag entstehen Kosten in Höhe von 32.7715.500 Euro. (626.000 € für die Fachbereichsleitung 3, 12.175.400 € für Fachdienst 32, 18.286.300 € für Fachdienst 33 und 1.683.800 € für Fachdienst 35)

Finanzziel für den Finanzplanzeitraum bis 2011 (Fehlbedarfsreduzierung auf 50 Mio. Euro; Kreistagsbeschluss vom 05.03.2008, Vorlage-Nr. 33/2008):

Bei Festlegung des Finanzzieles wurde in der Fachbereichsleitung 3 von einem Budgetbedarf für 2009 in Höhe von 677.500 € ausgegangen. Durch die nunmehr vorgenommene Reduzierung des Budgets auf 626.000 € erleichtert sich das Erreichen des genannten Finanzzieles um den Differenzbetrag von 51.500 €. Die Veränderungen aus der Finanzplanung für die Jahre 2010 und 2011 liegen um 46.800 € bzw. 48.000 € unter den Werten, die bei Festlegung des Finanzzieles berücksichtigt wurden.

Bei Festlegung des Finanzzieles wurde in der Produktgruppe Soziales von einem Budgetbedarf für 2009 in Höhe von 12.643.300 € ausgegangen. Durch die nunmehr vorgenommene Reduzierung des Budgets auf 12.175.400 € erleichtert sich das Erreichen des genannten Finanzzieles um den Differenzbetrag von 467.900 €. Die Veränderungen aus der Finanzplanung für die Jahre 2010 und 2011 liegen um 398.000 € bzw. 404.800 € unter den Werten, die bei Festlegung des Finanzzieles berücksichtigt wurden.

Bei Festlegung des Finanzzieles wurde in der Produktgruppe Arbeit von einem Budgetbedarf für 2009 in Höhe von 15.564.100 € ausgegangen. Durch die nunmehr vorgenommene Erhöhung des Budgets auf 18.286.300 € erschwert sich das Erreichen des genannten Finanzzieles um den Differenzbetrag von 2.722.600 €. Die Veränderungen aus der Finanzplanung für die Jahre 2010 und 2011 liegen um 2.271.600 € bzw. 1.750.100 € über den Werten, die bei Festlegung des Finanzzieles berücksichtigt wurden.

Bei Festlegung des Finanzzieles wurde in der Produktgruppe Gesundheitsamt von einem Budgetbedarf für 2009 in Höhe von 1.739.600 € ausgegangen. Durch die nunmehr vorgenommene Reduzierung des Budgets auf 1.683.800 € erleichtert sich das Erreichen des genannten Finanzzieles um den Differenzbetrag von 55.800 €. Die Veränderungen aus der Finanzplanung für die Jahre 2010 und 2011 liegen um 1.100 € bzw. 13.200 € unter den Werten, die bei Festlegung des Finanzzieles berücksichtigt wurden.